Hintergrund ist, dass mehrere Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Schienenprojekte vom Bund bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans nicht ber\u00fccksichtigt worden waren, weil sie nur dem Nahverkehr und nicht dem Fern- oder G\u00fcterverkehr zugute gekommen w\u00e4ren. \u201eDie Verkehrsministerkonferenz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Grundgesetz bei der Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes keinen Unterscheidung macht, welche Marktsegmente darauf verkehren\u201c, hei\u00dft es im Beschlusstext. Wegen der Klimawende bestehe aber zum Beispiel die Notwendigkeit, vor allem Strecken mit langlaufenden SPNV-Linien zu elektrifizieren.<\/p>\n
Der Bund wird daher aufgefordert, entweder ein neues Finanzierungsinstrument f\u00fcr den Ausbau vornehmlich vom SPNV genutzten Strecken zu schaffen, sie im Bedarfsplan Schiene zu ber\u00fccksichtigen oder alternativ die Nahverkehrsmittel in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung aufzustocken.<\/p>\n
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnte den Wunsch der L\u00e4nder auf der Abschlusspressekonferenz ab. Er wies darauf hin, dass die Regionalisierungsmittel erst in diesem Jahr um rund 1 Mrd. EUR aufgestockt worden sind und daher gen\u00fcgend Finanzierungsspielraum f\u00fcr die L\u00e4nder geschaffen worden sei.<\/p>\n
Weiter baten die L\u00e4nder, die F\u00f6rderbedingungen im Programm f\u00fcr den barrierefreien Ausbau kleiner Bahnh\u00f6fe nachzubessern. Der aktuelle Umsetzungstand lasse bef\u00fcrchten, dass nicht alle Vorhaben bis zum offiziellen Auslaufen des Programms Ende 2018 abgeschlossen werden k\u00f6nnen. Sie w\u00fcnschten eine Verl\u00e4ngerung bis 2020. Au\u00dferdem sollte es der Bund erm\u00f6glichen, Planungskosten an DB Station & Service schon vor Baubeginn zu erstatten.<\/p>\n
Nur vergleichsweise verhalten \u00e4u\u00dferte sich die VMK zum G\u00fcterverkehr. Sie forderten den Bund unter anderem zu einem Bericht auf, der darlegt, mit welchen Stellschrauben der Schieneng\u00fcterverkehr gest\u00e4rkt werden kann. \u201eDabei soll unter anderem auf die Bedeutung der durchg\u00e4ngigen Befahrbarkeit des Netzes mit 740-Meter-Z\u00fcgen f\u00fcr die Netzkapazit\u00e4t und die Wirtschaftlichkeit des G\u00fcterverkehrs eingegangen werden\u201c. (roe)<\/p>\n
(roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Hintergrund ist, dass mehrere Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Schienenprojekte vom Bund bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans nicht ber\u00fccksichtigt worden waren, weil sie nur dem Nahverkehr und nicht dem Fern- oder G\u00fcterverkehr zugute gekommen w\u00e4ren. \u201eDie Verkehrsministerkonferenz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Grundgesetz bei der Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1839448"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1839448"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1839448\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1839448"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1839448"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1839448"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}