Das wurde am Donnerstagabend bei einer Debatte \u00fcber einen Entschlie\u00dfungsantrag der Gr\u00fcnen deutlich. Sowohl Linke als auch Gr\u00fcne machten deutlich, dass sie den Bahnhof Stuttgart 21 f\u00fcr ungeeignet halten, um einen verl\u00e4sslichen Taktknoten zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n
Der Gr\u00fcnen-Bahnexperte Matthias Gastel bem\u00e4ngelte, dass selbst die Machbarkeitsstudie der Bundesregierung zum Deutschlandtakt zwei Gleise f\u00fcr die \u201eWendlinger Kurve\u201c empfiehlt, die Regierung im BVWP 2030 aber an der Eingleisigkeit festhalte. Verkehrsstaatssekret\u00e4r Norbert Barthle hatte Mitte Januar in der Fragestunde des Bundestags sinngem\u00e4\u00df erkl\u00e4rt, die Zweigleisigkeit sei nur f\u00fcr den SPNV notwendig und daher L\u00e4ndersache. Gastel kritisierte, dass im BVWP 2030 die vorgeschlagenen Ausbauten f\u00fcr den Deutschlandtakt noch im \u201epotenziellen Bedarf\u201c stehen und nicht bewertet seien.<\/p>\n
Die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten L\u00fchmann \u2013 die zugleich auch Mitglied des DB-Aufsichtsrates ist \u2013 mahnte zur Geduld. Derzeit w\u00fcrden in einem Folgegutachten Details gekl\u00e4rt. \u201eAuch in der Schweiz ist der integrale Taktfahrplan nicht von heute auf morgen gekommen. Es gab auch sehr viele Irrt\u00fcmer, die gemacht worden sind.\u201c<\/p>\n
Sie forderte aber auch bessere Rahmenbedingungen f\u00fcr die Schiene: \u201eEs stellt sich mir unter anderem die Frage, inwiefern eine Mautfreiheit f\u00fcr Fernbusse noch zeitgem\u00e4\u00df ist\u201c, stichelte sie in Richtung Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Weiter stelle sich die Frage, ob es zur St\u00e4rkung der Eisenbahn nicht auch wichtig sei, sie von der Stromsteuer zu befreien. Auch das Thema Senkung der Trassenpreise stehe \u201ezeitnah\u201c auf der Agenda.<\/p>\n
Der Antrag der Gr\u00fcnen wurde dem Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen. (roe)<\/p>\n<\/p>\n