Um den gegenw\u00e4rtigen Zustand der 4500km Radwege allein an den Landesstra\u00dfen zumindest zu erhalten, seien 2,5 Mio. EUR pro Jahr zus\u00e4tzlich notwendig. Derzeit seien es 5 Mio. EUR.<\/p>\n
Laut Zustandserfassung von 2015 ist der Anteil der Radwege-Kilometer in schlechtem Zustand gegen\u00fcber 2010 von 14 auf 19 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Strecke in mittlerem Zustand ist von 4 auf 6 Prozent gestiegen.<\/p>\n
Sorgen bereitet Lies, dass fast alle an den Landesstra\u00dfen vorhandenem Radwege nicht der heutigen Anforderung von 2,5m Breite gem\u00e4\u00df den aktuellen Empfehlungen f\u00fcr Radverkehrsanlagen (ERA 2010) entsprechen. \u201eWenn wir die zumeist unter 2m breiten Radwege anpassen wollten, w\u00e4re ein aufwendiges und zeitraubendes Planfeststellungsverfahren zwingend notwendig.\u201c Bei Erhaltungsma\u00dfnahmen will er daher im Regelfall nur die alte Breite wiederherstellen. Nach M\u00f6glichkeit sollen bei ohnehin f\u00e4lligen Fahrbahnerneuerungen von Landesstra\u00dfen die Radwege gleich mit erneuert werden.<\/p>\n
Auch bei der F\u00f6rderung kommunaler Radwege aus Entflechtungsmitteln sieht Lies einen Konflikt zwischen Radwegbreite, Radwegbenutzungspflicht und F\u00f6rderf\u00e4higkeit. Das Land f\u00f6rdere Radwege ab 1,50m Breite, sagte er. Die ERA empfehlen f\u00fcr Einrichtungs-Radwege sogar mindestens 1,60m. \u201eEine Benutzungspflicht werden wir in bestimmten Bereichen nicht mehr anordnen k\u00f6nnen, wenn der Radweg nicht breit genug ist.\u201c Dieser gesetzliche Rahmen liege fest. \u201eIch will aber sagen: Es kann nicht sein, dass die wenigen, die sich – aus einem vielleicht aus sich heraus erkl\u00e4rbaren Grund – einer Radwegebenutzungspflicht verweigern, am Ende daf\u00fcr sorgen, dass f\u00fcr die vielen, die ein Interesse an Verkehrssicherheit haben, keine Radwege mehr gebaut werden k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n
Lies k\u00fcndigte indirekt an, beim Neubau von Radwegen weniger in die Breite zu gehen als bisher, sondern vor allem L\u00fccken zu schlie\u00dfen: \u201eEs gibt zum Teil Abschnitte, die gar nicht so lang sind, mit denen wir aber, wenn wir sie bauen k\u00f6nnen, ein vern\u00fcnftiges, in sich geschlossenes Radwegenetz schaffen.\u201c F\u00fcr den Neubau von Radwegen an Landesstra\u00dfen stehen j\u00e4hrlich 5 Mio. EUR zur Verf\u00fcgung. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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