{"id":1808079,"date":"2016-06-30T16:58:00","date_gmt":"2016-06-30T16:58:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/klimaschutzplan-2050-wird-weicher"},"modified":"2016-06-30T16:58:00","modified_gmt":"2016-06-30T16:58:00","slug":"klimaschutzplan-2050-wird-weicher","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1808079","title":{"rendered":"Klimaschutzplan 2050 wird weicher"},"content":{"rendered":"<p>Der Dieselantrieb leiste weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der CO2-Ziele, hei\u00dft es in der j\u00fcngsten Entwurfsfassung von Mitte Juni, der dem Verkehrsbrief vorliegt. In der ersten Fassung von Mitte April (siehe <a href=\"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/analyse-klimaschutzplan-2050-dokumentiert-ratlosigkeit-1791933.html\">hier<\/a>) hatte das BMUB noch einen schrittweisen Abbau der Steuerprivilegien f\u00fcr Diesel-Pkw gefordert. Dieser Satz fehlt jetzt.<\/p>\n<h5>Bundesregierung nimmt sich selbst aus der Pflicht<\/h5>\n<p>Allgemein ist festzustellen, dass der schon in der Erstfassung wenig konkrete Text in weiten Teilen noch unverbindlicher geworden ist. So wurden s\u00e4mtliche Selbstverpflichtungen gestrichen, bis wann die Bundesregierung Konzepte f\u00fcr die Umgestaltung von Steuern und Abgaben im Verkehr, f\u00fcr die Verschiebung des Modal Split und die Forschung zum Luft- und Seeverkehr vorlegen will.<\/p>\n<h5>Ziele entsch\u00e4rft<\/h5>\n<p>Auch die eigentlichen Minderungsziele sind deutlich weicher formuliert. War urspr\u00fcnglich von einem CO2-Ziel von 90-100 Mio. t f\u00fcr das als Meilenstein definierte Jahr 2030 die Rede, fehlt diese Zahl jetzt v\u00f6llig. Auch das Ziel einer CO2-Senkung um 40 Prozent wurde gestrichen. Geblieben ist nur das Ziel, die spezifischen Emissionen des Pkw gegen\u00fcber 2010 um 45 Prozent zu senken, die des Lkw um 53 Prozent. Abgeschw\u00e4cht wurde auch das Ziel der Kfz-Flottenumstellung: In der Erstfassung wurde quasi als gesetzt angesehen, dass ab 2030 praktisch nur noch elektrische oder alternativ angetriebene Kfz zugelassen werden. In der j\u00fcngsten Fassung wird dieses Ziel nur noch \u201eangestrebt\u201c.<\/p>\n<h5>Industriepolitik findet sich wieder<\/h5>\n<p>Der Abschnitt zu alternativen Kfz-Antrieben wurde deutlich umgeschrieben: Hob die Erstfassung auf eine weitgehende Elektromotorisierung des Stra\u00dfenverkehrs ab, wird jetzt auch dem Verbrennungsmotor f\u00fcr aus Strom erzeugte Gas- oder Fl\u00fcssigtreibstoffe als \u201eunverzichtbare Option\u201c ein Platz zugebilligt. Neu hinzugekommen ist ein Bekenntnis zu einer Batteriezellfertigung in Europa und zur weiteren Unterst\u00fctzung von Forschung und Entwicklung von Batterie- und Speichertechniken.<\/p>\n<p>Eher als symbolisches Zugest\u00e4ndnis ist wohl zu bewerten, dass der tadelnde Verweis auf die \u201eausgebliebenen Emissionsminderungen in der Vergangenheit\u201c in der Einleitung gestrichen wurde. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Dieselantrieb leiste weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der CO2-Ziele, hei\u00dft es in der j\u00fcngsten Entwurfsfassung von Mitte Juni, der dem Verkehrsbrief vorliegt. In der ersten Fassung von Mitte April (siehe hier) hatte das BMUB noch einen schrittweisen Abbau der Steuerprivilegien f\u00fcr Diesel-Pkw gefordert. Dieser Satz fehlt jetzt. Bundesregierung nimmt sich selbst aus der [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[10,9,8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1808079"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1808079"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1808079\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1808079"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1808079"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1808079"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}