![\"\"](\"http:\/\/verkehrsbrief.knowe.de\/fm\/5571\/E-Bike.png\")
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Eine entsprechende Regelung, die im Referentenentwurf f\u00fcr die Novelle der Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) noch enthalten war, ist in der dem Bundesrat zur Zustimmung zugeleiteten Endfassung nicht mehr enthalten (siehe hier<\/a> und hier<\/a>).<\/p>\n Pr\u00e4zisiert wurde die abschlie\u00dfende Aufz\u00e4hlung der Einrichtungen, vor denen das Anordnen von Tempo 30 auch ohne \u201ebesondere Gefahrenlage\u201c erleichtert wird \u2013 aus \u201eSchulen\u201c wurden allgemeinbildende Schulen und F\u00f6rderschulen. Im Begr\u00fcndungsteil des Verordnungsentwurfs wird betont, dass das erleichterte Anordnen von Tempo 30 nicht f\u00fcr solche Einrichtungen gilt, \u201edie nicht mit unmittelbarem Zugang zur Hauptverkehrsstra\u00dfe ausgestattet sind, sondern sich auf einem abseits gelegenen Gel\u00e4nde befinden\u201c. Der Referentenentwurf hatte hier mehr Ermessensspielraum zugelassen. Im Begr\u00fcndungsteil ist ferner die Bestimmung weggefallen, dass der tempobeschr\u00e4nkte Bereich nicht l\u00e4nger als 300m sein soll.<\/p>\n Pr\u00e4zisiert und nachgesch\u00e4rft wurde die Erlaubnis f\u00fcr Erwachsene, radfahrende Kinder auf dem Gehweg selbst auf dem Fahrrad zu begleiten. Neben der Pflicht, R\u00fccksicht auf Fu\u00dfg\u00e4nger zu nehmen, hei\u00dft es nun ausdr\u00fccklich: \u201eSoweit erforderlich muss die Geschwindigkeit an den Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr angepasst werden\u201c. Wie aus dem Begr\u00fcndungsteil hervorgeht, gab es in der Verb\u00e4ndeanh\u00f6rung aber anscheinend auch W\u00fcnsche, die Gehwege noch weiter f\u00fcr Radfahrer zu \u00f6ffnen. W\u00f6rtlich hei\u00dft es: \u201eEs ist ausdr\u00fccklich nicht das Ziel, dass auch \u00e4ltere unsichere Radfahrer den Gehweg nutzen d\u00fcrfen. Unsichere \u00e4ltere Radfahrer sollten dann das Fahrrad ggfs. schieben oder auf eine Verkehrsteilnahme mit dem Fahrrad verzichten.\u201c<\/p>\n Trotz Kritik aus den Verb\u00e4nden h\u00e4lt das BMVI an seiner Absicht fest, eine eigene Fahrzeugkategorie \u201eE-Bike\u201c in der Verordnung festzuschreiben. \u201eE-Bikes\u201c werden definiert als \u201eeinsitzige zweir\u00e4drige Kleinkraftr\u00e4der\u201c, die – im Unterschied zu Pedelecs \u2013 auch ohne Tretbegleitung eine Geschwindigkeit von bis zu 25km\/h erreichen. Um inner\u00f6rtliche Radwege f\u00fcr diese \u201eE-Bikes\u201c freizugeben, muss ein Zusatzschild analog zu \u201eMofas frei\u201c angeordnet werden. Unter anderem der Fahrradverband ADFC hatte vorgeschlagen, diese Form von Elektrozweir\u00e4dern den Mofas gleichzusetzen. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Eine entsprechende Regelung, die im Referentenentwurf f\u00fcr die Novelle der Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) noch enthalten war, ist in der dem Bundesrat zur Zustimmung zugeleiteten Endfassung nicht mehr enthalten (siehe hier und hier). Pr\u00e4zisiert wurde die abschlie\u00dfende Aufz\u00e4hlung der Einrichtungen, vor denen das Anordnen von Tempo 30 auch ohne \u201ebesondere Gefahrenlage\u201c erleichtert wird \u2013 aus \u201eSchulen\u201c wurden […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1804737"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1804737"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1804737\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1804737"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1804737"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1804737"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Radfahrende Kinder auf Gehwegen m\u00fcssen sich unterordnen<\/h5>\n
Es bleibt beim \u201eE-Bike\u201c<\/h5>\n