Verschiedene Untersuchungen zur gro\u00dfr\u00e4umigen Verkehrssituation in der Region seien zu dem Ergebnis gekommen, \u201edass es zur Optimierung der Verkehrssituation im Bundesfernstra\u00dfennetz keine wirtschaftliche Variante zur Westumfahrung im Zuge der B 51 gibt\u201c, hei\u00dft es in der Antwort des BMVI auf eine Kleine Anfrage der Gr\u00fcnen. Der Moselaufstieg soll bei Konz eine Querverbindung zwischen der von Saarburg kommenden B51 und der Autobahn A64 Richtung Richtung Luxemburg\/A1 schaffen. Bisher wird der Schwerverkehr entlang der Mosel durch Trier gef\u00fchrt. Das SPD-gef\u00fchrte Infrastrukturministerium hatte das Projekt seinerzeit nicht f\u00fcr den BVWP angemeldet.<\/p>\n
Das BMVI beruft sich hingegen auf wiederholte \u201eGespr\u00e4che mit Mandatstr\u00e4gern und Vertretern der Region Trier stattgefunden, in denen von diesen auf die verkehrliche Notwendigkeit des Vorhabens hingewiesen wurde\u201c. F\u00fcr das Projekt hatten sich bei der letzten Abstimmung im Stadtrat im Jahr 2011 CDU, Freie W\u00e4hler und FDP ausgesprochen. Die SPD, die derzeit den Oberb\u00fcrgermeister stellt, hat damals stattdessen f\u00fcr einen Ausbau der \u00d6PNV pl\u00e4diert.<\/p>\n
Misstrauen weckt bei den Gr\u00fcnen, dass das Vorhaben im BVWP 2003 nur als weiterer Bedarf aufgef\u00fchrt wurde, nun aber laut Entwurf f\u00fcr den BVWP 2030 ein Nutzen-Kosten-Verh\u00e4ltnis von \u00fcber 10 aufweisen soll. Das BMVI begr\u00fcndet den Unterschied mit der neuen Methodik f\u00fcr den BVWP 2030. Die Baukosten werden laut Projektdossier auf rund 54 Mio. EUR gesch\u00e4tzt (in heutigem Geld gut 60 Mio. EUR).<\/p>\n
Ebenfalls misstrauisch macht die Gr\u00fcnen, dass das BMVI die Umweltbetroffenheit nicht ermittelt hat, sondern auf den Planfeststellungsbeschluss von 2004 verweist. Dieser ist jedoch nie rechtskr\u00e4ftig geworden. Er ist 2005\/2005 vom Oberverwaltungsgericht kassiert worden \u2013 allerdings nicht wegen Umweltbedenken, sondern weil das Gericht einen Baubeginn innerhalb des zehnj\u00e4hrigen G\u00fcltigkeitszeitraums wegen der Knappheit der Mittel und der geringen Priorit\u00e4t des Projekts f\u00fcr objektiv ausgeschlossen hielt.<\/p>\n<\/p>\n