J\u00fcngsten polnischen Forderungen, die Oder auch entlang der deutsch-polnischen Grenze wieder f\u00fcr die gewerbliche G\u00fcterschifffahrt zu ert\u00fcchtigen, sind bisher noch keine konkreten Schritte gefolgt. Jerzy Materna, Staatssekret\u00e4r im Ministerium f\u00fcr maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt, hatte zuletzt Anfang April im entsprechenden Sejm-Ausschuss gefordert, die Oder auf der gesamten Strecke von Schlesien bis nach Stettin zu revitalisieren und f\u00fcr die polnische Binnenschifffahrtsklasse IV zu ert\u00fcchtigen. Das entspricht ungef\u00e4hr dem Europaschiff (maximaler Abladetiefe 2,50m bis 3m). Materna sagte, das Ministerium k\u00f6nne jeden Moment eine Machbarkeitsstudie f\u00fcr die Ert\u00fcchtigung der gesamten Oder ausschreiben.<\/p>\n
Materna sagte weiter, um eine Ert\u00fcchtigung zu erm\u00f6glichen, m\u00fcsse das aus seiner Sicht f\u00fcr Polen nachteilige Oder-Abkommen mit Deutschland \u00fcberarbeitet werden. Es war im Fr\u00fchjahr 2015 unterschrieben und noch vom alten Sejm ratifiziert worden. Das Abkommen sieht vor, die Oder nur insoweit schiffbar zu halten, wie es f\u00fcr den Einsatz von Eisbrechern zum Schutz vor Hochwasser notwendig ist. Das entspricht einer Fahrrinnentiefe von lediglich 1,80m. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine aktuelle Kleine Anfrage der Gr\u00fcnen hervorgeht, ist die polnische Regierung allerdings noch nicht an die Bundesregierung herangetreten, um das Abkommen nachzuverhandeln. „Ein verkehrlicher Ausbau wird an der Oder von deutscher Seite nicht angestrebt“, betont der Bund. BMVI und Bundesumweltministerium wollen die Oder als Nebenwasserstra\u00dfe im Zuge des Projekts \u201eBlaues Band Deutschland\u201c zu einem naturnahen Strom entwickeln.<\/p>\n
Nicht betroffen von dieser Diskussion ist die Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstra\u00dfe, die kanalartig am Westufer des unteren Odertals verl\u00e4uft und Teil der Havel-Oder-Wasserstra\u00dfe ist. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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