{"id":1788834,"date":"2016-04-27T13:49:00","date_gmt":"2016-04-27T13:49:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/regierung-bewilligt-kaufpramie-fur-e-autos"},"modified":"2016-04-27T13:49:00","modified_gmt":"2016-04-27T13:49:00","slug":"regierung-bewilligt-kaufpramie-fur-e-autos","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1788834","title":{"rendered":"Regierung bewilligt Kaufpr\u00e4mie f\u00fcr E-Autos"},"content":{"rendered":"<p>Ziel sei es, dass die Elektrofahrzeuge schnell die \u201ekritische Masse\u201c von 1 Prozent des Marktes zu erreichen, erl\u00e4uterte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bei der gemeinsamen Vorstellung des Programms mit Bundesfinanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.<\/p>\n<h5>Folgende Eckpunkte wurden vereinbart:<\/h5>\n<ul>\n<li>600 Mio. EUR gibt der Bund f\u00fcr eine Kaufpr\u00e4mie. Sie wird f\u00fcr batterielelektrische Fahrzeuge, Brennstoffzellen-Fahrzeuge und Plug-In-Hybride gezahlt. Sie wird h\u00e4lftig von Bund und Industrie getragen und betr\u00e4gt f\u00fcr reine Elektroautos 4000 EUR, f\u00fcr Plug-In Hybride 3000 EUR, und zwar bis zu einem Listenpreis von 60.000 EUR. Brennstoffzellen-Fahrzeuge sind wegen dieser Obergrenze derzeit faktisch ausgeschlossen.<\/li>\n<li>Die staatliche H\u00e4lfte (2000\/1500 EUR) wird \u00fcber das Bundesamt f\u00fcr Ausfuhrkontrolle (Bafa) ausgezahlt, sofern der K\u00e4ufer einen Beleg dar\u00fcber vorlegt, dass der Hersteller bzw. sein H\u00e4ndler den jetzigen Listenpreis um 2000 EUR erm\u00e4\u00dfigt hat. VW-Konzern, Daimler und BMW haben beim Autogipfel zugesagt, sich an diesem Modell zu beteiligen; die Zusagen anderer Herstellern stehen noch aus. Die H\u00f6he der Kaufpr\u00e4mie habe sich aus der Zahlungsbereitschaft der Industrie bei h\u00e4lftiger Eigenbeteiligung ergeben, erl\u00e4uterte Sch\u00e4uble.<\/li>\n<li>Ob sich durch den Herstelleranteil an der Pr\u00e4mie \u2013 der ja unter dem Strich einen geringeren Kaufpreis bedeutet \u2013 auch der Mehrwertsteuer mindert, l\u00e4sst das BMF aktuell pr\u00fcfen; Sch\u00e4uble zeigte sich aber optimistisch.<\/li>\n<li>Es werden laut Dobrindt nur Fahrzeuge der Pkw-Klasse gef\u00f6rdert.<\/li>\n<li>Die Pr\u00e4mie erhalten private wie gewerbliche K\u00e4ufer.<\/li>\n<li>F\u00f6rderantrage werden nach dem Windhundverfahren bewilligt, um einen m\u00f6glichst schnellen Hochlauf zu erreichen. Das Programm l\u00e4uft 2019 aus.<\/li>\n<li>300 Mio. EUR investiert der Bund von 2017 bis 2020 in die Ladeinfrastruktur, davon 200 Mio. EUR f\u00fcr Schnelllades\u00e4ulen. Damit sollen 15.000 Lades\u00e4ulen geschaffen werden, davon mindestens 5000 Schnelllades\u00e4ulen.<\/li>\n<li>100 Mio. EUR stellt der Bund daf\u00fcr bereit, den Anteil von Elektrofahrzeugen in seinem eigenen Fuhrpark auf 20 Prozent zu steigern.<\/li>\n<li>Sollten Arbeitnehmer beim Arbeitgeber das Elektrofahrzeug aufladen, stellt dies keinen geldwerten Vorteil mehr da.<\/li>\n<li>Sch\u00e4uble stellte zudem noch eine \u00c4nderung des Kfz-Steuergesetzes in Aussicht, ohne allerdings Details in Aussicht zu stellen.<\/li>\n<li>Die Mittel des Bundes sollen aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) genommen werden. Ein entsprechender Haushaltstitel soll mit Zustimmung des Bundestags-Haushaltsausschusses eingerichtet werden.<\/li>\n<\/ul>\n<h5>Regierung redet Autoindustrie massiv ins Gewissen<\/h5>\n<p>Wie Gabriel weiter berichtete, hat die Bundesregierung der Autobranche vor dem Hintergrund des Abgasskandals bei dem Treffen einen \u201eKulturwandel gegen\u00fcber Gemeinwohlanforderungen\u201c eingefordert. Die Industrie solle Herausforderungen aktiv annehmen und nicht immer erst Bedenken ins Feld zu f\u00fchren, warum etwas nicht gehe. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ziel sei es, dass die Elektrofahrzeuge schnell die \u201ekritische Masse\u201c von 1 Prozent des Marktes zu erreichen, erl\u00e4uterte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bei der gemeinsamen Vorstellung des Programms mit Bundesfinanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Folgende Eckpunkte wurden vereinbart: 600 Mio. EUR gibt der Bund f\u00fcr eine Kaufpr\u00e4mie. 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