{"id":1782601,"date":"2016-04-21T10:16:00","date_gmt":"2016-04-21T10:16:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/sachsen-anhalt-bleibt-beim-nein-zum-lang-lkw"},"modified":"2016-04-21T10:16:00","modified_gmt":"2016-04-21T10:16:00","slug":"sachsen-anhalt-bleibt-beim-nein-zum-lang-lkw","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1782601","title":{"rendered":"Sachsen-Anhalt bleibt beim Nein zum Lang-Lkw"},"content":{"rendered":"

\u201eWir stellen uns gegen den Lang-LKW, sog. Gigaliner, da sie eine Gef\u00e4hrdung von Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Verkehrsinfrastruktur darstellen und der Verkehrsverlagerung von der Stra\u00dfe hin zu anderen Transportformen entgegenstehen\u201c, hei\u00dft es im Vertragsentwurf, der formal noch von Parteitagen der drei Partner gebilligt werden muss. Bisher hatte das Land nur \u201eTransitverkehre\u201c auf den Autobahnen zugelassen.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Erhalt vor Neubau<\/span><\/span><\/span><\/h5>\n

Bei den Landesstra\u00dfen werden die Mittel auf 85 Mio. EUR aufgestockt. Davon sollen 65 Prozent oder rund 55 Mio. EUR in den Erhalt flie\u00dfen. Der alte und voraussichtlich auch neue Verkehrsminister Thomas Webel hatte den Sanierungsstau vor der Wahl auf rund 460 Mio. EUR beziffert. Die Koalitionspartner verpflichten sich au\u00dferdem, die Stra\u00dfenbauverwaltung mit ausreichend Planungskapazit\u00e4t auszustatten und sie wieder in die Lage zu versetzen, den Betriebsdienst mit eigenen Kr\u00e4ften wahrzunehmen. <\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Ausdr\u00fccklich bekennen sich die drei Partner zum Beibehalt der Auftragsverwaltung f\u00fcr die Bundesfernstra\u00dfen und zum Reformkonzept der Bodewig-II-Kommission.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

A14 wird nur indirekt thematisiert<\/span><\/span><\/span><\/h5>\n

Nicht namentlich erw\u00e4hnt wird der vor allem zwischen Gr\u00fcnen und CDU umstrittene Weiterbau der A14 von Magdeburg nach Nord. \u201eUnbeschadet unterschiedlicher Haltungen der Koalitionspartner zu einzelnen Projekten des Bundesverkehrswegeplans sind die Partner \u00fcbereingekommen, dass das Land f\u00fcr den Zeitraum dieser Vereinbarung die Ergebnisse des Bewertungsverfahrens anerkennt und auch keine abweichenden bzw. weiterf\u00fchrenden Initiativen ergreift. Projekte im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans sind m\u00f6glichst in der Reihenfolge ihres Nutzen-Kosten-Verh\u00e4ltnisses (NKV) zu planen und umzusetzen.\u201c Dem einzigen noch ausstehenden Abschnitt der A14 wird im Entwurf f\u00fcr den BVWP 2030 ein NKV von 3,0 attestiert, was im Umfeld der anderen Projekte im Land eher unterdurchschnittlich ist.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Landes-Lades\u00e4ulenprogramm<\/span><\/span><\/span><\/h5>\n

Um die Elektromobilit\u00e4t zu f\u00f6rdern, soll sich die Regierung darauf konzentrieren, eine \u201ebedarfsgerechte\u201c und f\u00fcr alle Fahrzeugtypen kompatible Ladeinfrastruktur (\u201eLandesnetz\u201c) zu schaffen. Zweiter Schwerpunkt ist die Elektrifizierung der \u00f6ffentlichen Fahrzeugflotten einschlie\u00dflich von Linienbussen.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Schiene: Viele Forderungen, wenig Zusagen<\/span><\/span><\/span><\/h5>\n

Im Schienenverkehr gibt es umfangreiche Forderungen an Bund und DB. Vage bleiben die eigenen Zusagen. \u201eWir werden weiter den Erhalt und die Sanierung von Anschlussgleisen finanziell unterst\u00fctzen\u201c, hei\u00dft es ohne Nennung von Summen oder F\u00f6rderinstrumenten. Nur den Harzer Schmalspurbahnen wird weitere F\u00f6rderung fest zugesagt. \u201e<\/span><\/span><\/span>Auch die weiteren nichtbundeseigenen Bahnen bed\u00fcrfen einer staatlichen Unterst\u00fctzung\u201c, wird festgestellt.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

345-Tage-Ziel an der Elbe aufgegeben<\/span><\/span><\/span><\/h5>\n

Beim Dauerzankapfel Schiffbarkeit der Elbe neigt sich die Waagschale deutlich zugunsten des Umwelt- und Naturschutzes \u2013 aber in einer fast unverst\u00e4ndlichen Kompromissformel: \u201eDie Koalitionspartner wollen, dass der Fluss auch weiterhin als Bundeswasserstra\u00dfe anerkannt bleibt\u201c, hei\u00dft es zwar; ein <\/span><\/span><\/span>Ausbau der Elbe werde von den Koalitionspartnern ebenso abgelehnt wie eine weitere Vertiefung und der Bau neuer Staustufen. \u201eDabei ist hinzunehmen, dass eine ganzj\u00e4hrige Schiffbarkeit (345 Tage) nicht gew\u00e4hrleistet ist.\u201c Weiter hei\u00dft es dann aber: \u201eIn diesem Rahmen ist die Elbe als wichtiger Verkehrstr\u00e4ger und Teil des Europ\u00e4ischen Verkehrsnetzes (TEN-T-Netz) durch geeignete Unterhaltungsma\u00dfnahmen zu sichern, um damit verl\u00e4ssliche Schifffahrtsbedingungen zu gew\u00e4hrleisten.\u201c<\/span> Verankert werden soll das alles in einem umfassenden Elbe-Konzept. (roe)<\/span><\/span><\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u201eWir stellen uns gegen den Lang-LKW, sog. Gigaliner, da sie eine Gef\u00e4hrdung von Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Verkehrsinfrastruktur darstellen und der Verkehrsverlagerung von der Stra\u00dfe hin zu anderen Transportformen entgegenstehen\u201c, hei\u00dft es im Vertragsentwurf, der formal noch von Parteitagen der drei Partner gebilligt werden muss. Bisher hatte das Land nur \u201eTransitverkehre\u201c auf den Autobahnen zugelassen. […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1782601"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1782601"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1782601\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1782601"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1782601"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1782601"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}