{"id":1782208,"date":"2016-04-20T09:58:00","date_gmt":"2016-04-20T09:58:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/aufgefischt-20-4-2016"},"modified":"2016-04-20T09:58:00","modified_gmt":"2016-04-20T09:58:00","slug":"aufgefischt-20-4-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1782208","title":{"rendered":"Aufgefischt 20.4.2016"},"content":{"rendered":"<p>Nach einem Bericht der <a href=\"http:\/\/www.rp-online.de\/politik\/deutschland\/fast-ein-dutzend-eu-verfahren-gegen-alexander-dobrindt-aid-1.5917471\">Rheinischen Post<\/a> laufen derzeit im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des BMVI elf EU-Vertragsverletzungsverfahren, die Pkw-Maut noch nicht eingerechnet.<\/p>\n<p>Recherchen von <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/auto\/abgase-von-dieselautos-viele-autokonzerne-tricksen-nicht-nur-vw-1.2956473\">S\u00fcddeutscher Zeitung<\/a>, NDR und WDR untermauern einen Bericht des \u201eSpiegel\u201c, wonach offenbar viele Autohersteller das sogenannte \u201eThermofenster\u201c nutzen, um mit der Begr\u00fcndung \u201eMotorschutz\u201c die Abgasreinigung bei ihren Dieselfahrzeugen zu drosseln. Die Regierung sei \u00fcber das Ausma\u00df \u00fcberrascht.<\/p>\n<p>Laut <a href=\"http:\/\/www.mdr.de\/sachsen-anhalt\/ministerposten-koalition-100_zc-3cab68a5_zs-e4873e5f.html\">MDR<\/a> wird Thomas Webel (CDU) auch weiterhin das Verkehrsministerium in Sachsen-Anhalt f\u00fchren.<\/p>\n<p>Kuriosit\u00e4t am Rande: Die 13 Jahre alte Rheintalbahn-B\u00fcrgerinitiative \u201eIG Bohr\u201c macht sich laut <a href=\"Die BI formuliert klare ForderungenGemeinsame Planung von Bahn und A5 und H\u00f6chsttempo 230.HERBOLZHEIM. In der 13. Jahreshauptversammlung habe man erstmals konkrete Ergebnisse vorzuweisen. Auf diesen Punkt brachte Herbert Walter, Mitglied des Vorstands der B\u00fcrgerinitiative (BI) B\u00fcrgerprotest Bahn Herbolzheim-Kenzingen, die Besonderheit dieses Treffens der BI im Torhaus. Gemeint war das Votum des Bundestages f\u00fcr die Autobahnparallele der neuen Bahntrasse zwischen Offenburg und Riegel wie auch der G\u00fcterzugtunnel in Offenburg.Der Erfolg habe viele V\u00e4ter. Dazu geh\u00f6re die Ausdauer aller Beteiligten und die Solidarit\u00e4t in der IG Bohr, der Dachorganisation der meisten BIs zum Ausbau der Bahn am Oberrhein. Aber die Aufgabe sei noch nicht beendet, meinte Walter. Er k\u00fcndigte ebenso wie Albrecht K\u00fcnstle an, im kommenden Jahr den Vorstandsposten f\u00fcr j\u00fcngere BI-Aktivisten r\u00e4umen zu wollen. Ein j\u00fcngerer Vorstand werde gebraucht, weil es nach den aktuellen Bahnpl\u00e4nen noch 20 Jahre darum gehen werde, wie ein anliegerfreundlicher Ausbau erreicht werden kann. Auch B\u00fcrgermeister Ernst Schilling sprach von einem Etappensieg. Die BI und die Gemeinden br\u00e4uchten noch einen langen Atem.WerbungEbenso wie die Gemeinder\u00e4te in Herbolzheim und Kenzingen fordert die BI die gemeinsame Planung und den Ausbau von Autobahn und Rheintalbahn. Zudem solle das Regierungspr\u00e4sidium f\u00fcr beide Vorhaben Anh\u00f6rungsbeh\u00f6rde sein. Ebenfalls zu den Forderungen geh\u00f6rt, die Bestandstrasse f\u00fcr eine H\u00f6chstgeschwindigkeit der ICE von 230 Stundenkilometer auszubauen. Georg Binkert und K\u00fcnstle erl\u00e4uterten die Konsequenzen des von der Bahn geplanten Ausbaus f\u00fcr Z\u00fcge mit Tempo 250. An der Strecke durch Kenzingen und Herbolzheim w\u00fcrden zwei neue Gleise gebaut und diese Trasse durch die St\u00e4dte w\u00fcrde nach aktuellen Bahnpl\u00e4nen sogar einen Meter breiter als die \u00fcber viele Jahre von der BI bek\u00e4mpfte Antragstrasse. Au\u00dferdem m\u00fcssten die L\u00e4rmschutzw\u00e4nde wegen des L\u00e4rms der ICE bei 250 Stundenkilometer im Bereich der Oberleitungen sieben Meter hoch werden. Damit w\u00e4re man fast wieder bei den eingemauerten Schneisen durch die St\u00e4dte, wie sie die Antragstrasse vorsah. Wenn die Bahn von ihrer Maximalforderung f\u00fcr die Bestandstrasse abr\u00fccke, werde deren Ausbau deutlich g\u00fcnstiger. Man hoffe auf die Wirkung des Kostendrucks, wenn die Finanzierung wirklich konkret wird.Durchsetzen will man die Forderungen f\u00fcr den neuen Bundesverkehrswegeplan \u00fcber die von den Gemeinder\u00e4ten formulierten Einw\u00e4nde und auch \u00fcber Einw\u00e4nde der 1500 BI-Mitglieder. Grunds\u00e4tzlich sei jeder aufgefordert, sich zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes an die Adresse des Bundesverkehrsministeriums zu \u00e4u\u00dfern. Einfluss auf den Ausbau der Bahn zwischen Riegel und Offenburg k\u00f6nne man auch \u00fcber Einw\u00e4nde im Zuge des laufenden Planfeststellungsverfahrens im Abschnitt March-Riegel nehmen, so Binkert.L\u00e4rmschutzwand wird dieses Jahr gebautAm 27. April werde es zu Tempo 230 ein Gespr\u00e4ch der IG Bohr mit Verkehrsminister Winfried Hermann geben, k\u00fcndigte K\u00fcnstle an. Die Parteimitglieder sollten auf ihre Landesspitzen Einfluss nehmen, damit die Forderung der Region an den Bundesverkehrswegeplan in den Koalitionsvertrag der Landesregierung kommt, regte Schilling an. Grunds\u00e4tzlich will die BI die erfolgreiche Mischung aus Pr\u00e4senz der Mitglieder, Sachverstand und Hintergrundarbeit weiter pflegen.Die Bahn rechnet mit 20 Jahren Planungs- und Bauzeit. Laut Binkert und K\u00fcnstle k\u00f6nnte der Streckenabschnitt in zehn Jahren fertig sein. Damit w\u00fcrden teure Provisorien wie eine zweispurige Notverbindung zwischen Neubau- und Bestandstrasse im Bereich Riegel\/ Hecklingen hinf\u00e4llig.Konkrete Ergebnisse gab es auch beim Schutz der B\u00fcrger vor Bahnl\u00e4rm f\u00fcr die Bestandsstrecke. In Herbolzheim wird in diesem Jahr eine L\u00e4rmschutzwand auf der Ostseite der Trasse gebaut und in Kenzingen 2017. In Herbolzheim werde am s\u00fcdlichen Ortseingang die L\u00e4rmschutzwand noch durch einen L\u00e4rmschutzwall verl\u00e4ngern werden, k\u00fcndigte Schilling an.\">Badischer Zeitung<\/a> \u00fcber einen Generationswechsel an ihrer Spitze Gedanken, weil der Ausbau der Strecke noch 20 Jahre dauern k\u00f6nne (in bahnnahen Kreisen wird laut Verkehrsbrief-Informationen allerdings gemunkelt, bis zum Abschluss aller Arbeiten k\u00f6nne es auch 2041 werden). (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach einem Bericht der Rheinischen Post laufen derzeit im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des BMVI elf EU-Vertragsverletzungsverfahren, die Pkw-Maut noch nicht eingerechnet. Recherchen von S\u00fcddeutscher Zeitung, NDR und WDR untermauern einen Bericht des \u201eSpiegel\u201c, wonach offenbar viele Autohersteller das sogenannte \u201eThermofenster\u201c nutzen, um mit der Begr\u00fcndung \u201eMotorschutz\u201c die Abgasreinigung bei ihren Dieselfahrzeugen zu drosseln. 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