Der Entwurf f\u00fcr den BVWP 2030 wird dem vom BMVI formulierten Anspruch nicht gerecht, wirklich verl\u00e4ssliche Kostensch\u00e4tzungen f\u00fcr die Stra\u00dfenbauprojekte zu enthalten. Das geht aus einem Pr\u00fcfbericht des Bundesrechnungshofs f\u00fcr den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor.<\/p>\n
Wie die Pr\u00fcfer berichten, hatte das BMVI ein Ingenieurb\u00fcro beauftragt, eine Methode zur schnellen Berechnung von Vergleichskosten f\u00fcr Stra\u00dfenbau zu entwickeln. Wenn die von den L\u00e4ndern bei der Projektanmeldung genannten Kosten innerhalb der Vergleichskosten-Spanne lagen, sollten die Kosten als \u201eplausibel\u201c gelten. Doch schon bei Herleitung der Vergleichskosten gab es Probleme: Das BMVI hatte zu 148 abgeschlossenen Projekten die Ist-Kosten von den L\u00e4ndern angefordert, aber nur f\u00fcr 54 Projekte wurden verwertbare Daten geliefert. Zudem waren nicht alle Angaben schlussgerechnet, enthielten also also alle Nachtr\u00e4ge. Nach Ansicht des BRH wurde damit in Kauf genommen, dass die Vergleichskosten zu niedrig angesetzt wurden und damit die Nutzen-Kosten-Verh\u00e4ltnisse (NKV) gesch\u00f6nt wurden.<\/p>\n
Weitere Ungereimtheiten sieht der BRH bei der Bewertung der f\u00fcr den BVWP angemeldeten Projekte mit der Vergleichskostenmethode, die im \u00fcbrigen das selbe Ingenieurb\u00fcro vorgenommen hat. Danach seien anfangs so viele Projekte wegen unplausibel niedriger Kosten durchgefallen, dass das BMVI die Untergrenze der Vergleichskosten-Spanne um 15 Prozent gesenkt hat. Als Grund habe das BMVI gegen\u00fcber dem BRH angef\u00fchrt, dass es damit die Zahl der \u201eR\u00fcckschleifen\u201c zu den L\u00e4ndern habe reduzieren wollen. Im Zeitbudget sind laut Rechnungshof f\u00fcr die Kostenplausibilisierung je Projekt \u201ewenige Minuten\u201c, maximal aber zwei Stunden angesetzt gewesen. \u201eDamit hat das BMVI sein Ziel, die Verl\u00e4sslichkeit und die Vergleichbarkeit der NKV der gemeldeten Projekte untereinander zu verbessern, nur teilweise erreicht.\u201c<\/span><\/span><\/p>\n Der Rechnungshof bem\u00e4ngelt weiter, dass f\u00fcr den Neubau- und den Erhaltungsanteil von Ausbauprojekten \u00fcberhaupt keine Vergleichskosten kalkuliert wurden. Die L\u00e4nder h\u00e4tten den Erhaltungskostenanteil in sehr unterschiedlicher Weise kalkuliert. Daher k\u00f6nnten die Kosten der Neubauanteile \u2013 die f\u00fcr die NKV-Ermittlung ma\u00dfgeblich sind \u2013 \u00fcberhaupt nicht plausibilisiert werden. \u201eBei den Ausbauprojekten ist daher nicht gew\u00e4hrleistet, dass die NKV der von den L\u00e4ndern gemeldeten Stra\u00dfenbauprojekte verl\u00e4sslicher und untereinander vergleichbar sind\u201c, schreibt der Rechnungshof.<\/span><\/span><\/p>\n Daher empfehlen die Pr\u00fcfer, alle Neubauprojekte, bei denen die Vergleichskosten unterschritten worden und die an einem Schwellenwert der Priorit\u00e4tskategorien (VB-E, VB, WB, WB*) liegen, erneut auf ihre Plausibilit\u00e4t zu untersuchen. Die Ausbauprojekte sollten <\/span><\/span>alle <\/b><\/span><\/span>erneut auf Basis einheitlicher Vorgaben plausibilisiert werden. Die ermittelten Kosten f\u00fcr die Erhaltungsanteile sollten ferner mit den Ergebnissen der Erhaltungsbedarfsprognose abgeglichen werden (siehe auch hier<\/a>).<\/span><\/span><\/p>\n Ein Sprecher des BMVI machte jedoch darauf aufmerksam, dass das NKV nicht das einzige Kriterium f\u00fcr die Reihung der Projekte war, sondern auch verkehrliche Bedeutung, raumordnerische und st\u00e4dtebauliche Aspekte sowie die Umweltbewertung in die Gesamtbewertung eingeflossen sind. (roe)<\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Entwurf f\u00fcr den BVWP 2030 wird dem vom BMVI formulierten Anspruch nicht gerecht, wirklich verl\u00e4ssliche Kostensch\u00e4tzungen f\u00fcr die Stra\u00dfenbauprojekte zu enthalten. Das geht aus einem Pr\u00fcfbericht des Bundesrechnungshofs f\u00fcr den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor. Wie die Pr\u00fcfer berichten, hatte das BMVI ein Ingenieurb\u00fcro beauftragt, eine Methode zur schnellen Berechnung von Vergleichskosten f\u00fcr Stra\u00dfenbau zu entwickeln. Wenn […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1779558"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1779558"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1779558\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1779558"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1779558"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1779558"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Bei Ausbauprojekten Erhaltungsanteil nicht sauber berechnet<\/h5>\n
Pr\u00fcfer empfehlen erneute Plausibilisierung<\/span><\/span><\/h5>\n
BMVI widerspricht: NKV nicht einziges Kriterium<\/span><\/span><\/h5>\n