F\u00fcr Stra\u00dfe und Wasserstra\u00dfe bleibt es bei den Priorit\u00e4tskategorien Vordringlicher Bedarf (VB), Weiterer Bedarf (WB) und Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB*). Projekte, die speziell der Engpassbeseitigung dienen, sind mit VB-E gekennzeichnet. Sie h\u00e4tten aber keine h\u00f6here Priorit\u00e4t, betonte Dobrindt am Mittwochnachmittag, widersprach damit aber Aussagen von Verkehrsstaatssekret\u00e4r Enak Ferlemann am Abend und auch der Darstellung im Dokument selbst. <\/i><\/p>\n
Praktisch wortgleich zur Definition des VB+ in der Grundkonzeption hei\u00dft es jetzt: „Innerhalb dieser vordringlichen Projekte sind Vorhaben mit VB-E gekennzeichnet, die aus fachlicher Sicht eine besonders hohe verkehrliche Bedeutung haben und deshalb fr\u00fchzeitig umgesetzt werden sollen.“ Dass VB-E Priorit\u00e4t genie\u00dft, geht auch aus den Erl\u00e4uterungen zu neuen Autobahn-Ausbauvorhaben in fr\u00fchen Planungsstadien hervor: „F\u00fcr eine priorit\u00e4re Umsetzung der VB-E-Projekte ist eine vorrangige Planung erforderlich.“<\/i><\/p>\n
Ebenfalls fast wortgleich zur Definition des VB+wird f\u00fcr die Einstufung als VB-E zur Voraussetzung gemacht, dass die „Umweltbetroffenheit“ gering ist oder „wenn naturschutzfachliche Probleme bereits umfassend in Planfeststellungsverfahren abgearbeitet wurden.“<\/i><\/p>\nErhalt vor Neubau<\/h5>\n
Treu bleibt der Entwurf dem Prinzip \u201eErhalt vor Neu- und Ausbau\u201c aus der Grundkonzeption. Von den insgesamt eingeplanten 264,5 Mrd. EUR sollen rund 69 Prozent in den Erhalt flie\u00dfen. Betrachtet nach Verkehrstr\u00e4gern erh\u00e4lt die Stra\u00dfe knapp 50 Prozent, die Schiene 41 Prozent und die Wasserstra\u00dfe gut 9 Prozent. Werden nur Neu- und Ausbau betrachtet, schneidet die Stra\u00dfe mit gut 55 Prozent besser ab; die Schiene erh\u00e4lt hier nur 40 Prozent, die Wasserstra\u00dfe sogar nur gut 4 Prozent.<\/p>\n
Ein weiterer Bericht folgt.<\/p>\n<\/p>\n