{"id":1765841,"date":"2016-01-14T18:42:00","date_gmt":"2016-01-14T18:42:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/analyse-spd-stark-bei-bundesstrasen-schwach-beim-personal"},"modified":"2016-01-14T18:42:00","modified_gmt":"2016-01-14T18:42:00","slug":"analyse-spd-stark-bei-bundesstrasen-schwach-beim-personal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1765841","title":{"rendered":"Analyse: SPD stark bei Bundesstra\u00dfen, schwach beim Personal"},"content":{"rendered":"<\/p>\n<ul><\/p>\n<li><strong>Problem des Personalwechsels zum Bund wird umgangen<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts wird junge Ingenieure kaum locken k\u00f6nnen<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Problem der \u00fcberregionalen Bundesstra\u00dfen wird deutlich adressiert<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Keine einfache L\u00f6sung f\u00fcr &#8222;Rest-Bundesstra\u00dfen&#8220; in Sicht<\/strong><\/li>\n<p><\/ul>\n<p>Wer vom Positionspapier der SPD-Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitiker ein abgeschlossenes Konzept zu einer Bundesfernstra\u00dfengesellschaft erwartet hat, wird jetzt entt\u00e4uscht sein: Ausgerechnet die Arbeitnehmerpartei SPD schw\u00e4chelt beim Thema Personal. <!--more--><\/p>\n<h5><strong>Problem des Personalwechsels zum Bund wird umgangen<\/strong><\/h5>\n<p>Zwischen den Zeilen klingt zwar an, dass Mitarbeiter von den L\u00e4nderverwaltungen zum Bund wechseln sollen, aber wie das geschehen soll, bleibt offen. Dabei ist hier echter Sprengstoff vergraben: Die L\u00e4nder werden kaum begeistert sein, wenn der Bund ihre besten Mitarbeiter abwirbt. Umgekehrt wird der Bund nicht begeistert sein, wenn ihm die L\u00e4nder nur diejenigen Mitarbeiter andienen, die sich nicht als Leistungstr\u00e4ger profiliert haben. Die ebenfalls unbeantwortete Frage der Pensionslasten ist im Vergleich dazu eine Bagatelle.<\/p>\n<h5>Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts wird junge Ingenieure kaum locken k\u00f6nnen<\/h5>\n<p>Widerspr\u00fcchlich mutet auch an, dass die SPD-Politiker zwar die Stra\u00dfenbauverwaltung f\u00fcr Ingenieure und anderes Planungspersonal attraktiver machen wollen, dann aber als Gesellschaftsform f\u00fcr eine eventuelle Fernstra\u00dfengesellschaft ausgerechnet die Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts bevorzugen. M\u00f6glicherweise wird damit das Pensionslasten-Problem gel\u00f6st \u2013 aber sonst nichts: Die A\u00f6R unterliegt im Zweifel dem Tarifrecht des \u00f6ffentlichen Dienstes, \u00fcber dessen Attraktivit\u00e4t in Mangelberufen sich hoffentlich niemand Illusionen macht. Der Firmenwagen, den selbst der Ingenieur-Berufsanf\u00e4nger in der Privatwirtschaft h\u00e4ufig schon nach einem Jahr bekommt, ist im TV\u00f6D und im Beamtenbesoldungsrecht jedenfalls nicht vorgesehen. Immerhin: Auch aus der SPD selbst ist zu h\u00f6ren, dass da noch Gespr\u00e4chsbedarf besteht.<\/p>\n<h5>Problem der \u00fcberregionalen Bundesstra\u00dfen wird deutlich adressiert<\/h5>\n<p>Klar zugutehalten muss man dem SPD-Papier, dass es die Bundesstra\u00dfen-Problematik ernstnimmt und nicht so locker dar\u00fcber hinwegsegelt wie das BMVI in seinem Bericht aus dem Dezember 2015 (siehe <a href=\"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=3034\">hier<\/a>). In der Tat gibt es Bundesstra\u00dfen mit \u00fcberregionaler oder gar internationaler Bedeutung \u2013 als Beispiel sei die E233 (B213\/B402) aus dem Gro\u00dfraum Bremen Richtung Niederlande genannt. Es erscheint nicht plausibel, dass der Bund f\u00fcr solche Stra\u00dfen nur wegen ihrer Bezeichnung nicht direkt zust\u00e4ndig sein soll. Die SPD hat das erkannt.<\/p>\n<h5>Keine einfache L\u00f6sung f\u00fcr &#8222;Rest-Bundesstra\u00dfen&#8220; in Sicht<\/h5>\n<p>Anscheinend auch f\u00fcr die SPD schwieriger zu beantworten ist die Frage, was mit den \u201eRest-Bundesstra\u00dfen\u201c passieren soll. Sie als Eigentum des Bundes einfach weiter von den L\u00e4ndern bewirtschaften zu lassen, w\u00fcrde den unbefriedigenden Zustand von heute fortschreiben: Der Bund zahlt, und die L\u00e4nder machen, was sie wollen. Eine Abstufung zu Landesstra\u00dfen wird hingegen von Nutzerseite skeptisch gesehen, denn schon jetzt werden die Landesstra\u00dfen je nach Land sehr unterschiedlich gepflegt. Selbst die finanzielle Kompensation w\u00fcrde das nicht \u00e4ndern: Das Schicksal der Entflechtungsmittel zeigt, wie unterschiedlich die L\u00e4nder mit fremden Geld umgehen. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Problem des Personalwechsels zum Bund wird umgangen Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts wird junge Ingenieure kaum locken k\u00f6nnen Problem der \u00fcberregionalen Bundesstra\u00dfen wird deutlich adressiert Keine einfache L\u00f6sung f\u00fcr &#8222;Rest-Bundesstra\u00dfen&#8220; in Sicht Wer vom Positionspapier der SPD-Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitiker ein abgeschlossenes Konzept zu einer Bundesfernstra\u00dfengesellschaft erwartet hat, wird jetzt entt\u00e4uscht sein: Ausgerechnet die Arbeitnehmerpartei SPD schw\u00e4chelt [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1765841"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1765841"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1765841\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1765841"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1765841"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1765841"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}