{"id":1765754,"date":"2015-12-07T08:01:00","date_gmt":"2015-12-07T08:01:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/dvf-fernstrasengesellschaft-soll-auch-landern-eine-chance-geben"},"modified":"2015-12-07T08:01:00","modified_gmt":"2015-12-07T08:01:00","slug":"dvf-fernstrasengesellschaft-soll-auch-landern-eine-chance-geben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1765754","title":{"rendered":"DVF: Fernstra\u00dfengesellschaft soll auch L\u00e4ndern eine Chance geben"},"content":{"rendered":"<\/p>\n<ul><\/p>\n<li><strong>Schlanke rein \u00f6ffentliche Managementgesellschaft gefordert<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Auftragsverwaltung werden zu Auftragnehmern<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Bund soll notfalls Aufgaben an sich ziehen k\u00f6nnen<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Echten Wettbewerb zwischen Verwaltung und \u00d6PP erm\u00f6glichen<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Kredite nur zum Schwankungsausgleich<\/strong><\/li>\n<p><\/ul>\n<p>Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) pl\u00e4diert f\u00fcr eine \u201esanften\u201c \u00dcbergang zu einer Bundesfernstra\u00dfengesellschaft, in der auch die Auftragsverwaltungen eine Chance bekommen. Das geht aus einem am Montag ver\u00f6ffentlichten neuen <a href=\"http:\/\/www.verkehrsforum.de\/fileadmin\/dvf\/pdf_downloads\/pospap\/15-12-04_DVF-Position_Bundesfernstrgesellschaft.pdf\" target=\"_blank\">Positionspapier<\/a> des Lenkungskreises Infrastruktur hervor.<!--more--><\/p>\n<h5>Schlanke rein \u00f6ffentliche Managementgesellschaft gefordert<\/h5>\n<p>Nach den Vorstellungen des DVF sollte die Bundesfernstra\u00dfengesellschaft als schlanke Managementgesellschaft etabliert werden, die prim\u00e4r eine steuernde und koordinierende Rolle \u00fcbernimmt. Nicht alle Aufgaben m\u00fcssten von Anfang an bei der Gesellschaft liegen. So k\u00f6nnte die Koordinierungsverantwortung des Bundes zun\u00e4chst nur f\u00fcr die Bundesautobahnen gelten.<\/p>\n<h5>Auftragsverwaltung werden zu Auftragnehmern<\/h5>\n<p>Wo die Weisungsbefugnis des Bundes nicht ausreiche, m\u00fcsse eine vertragliche L\u00f6sung gefunden werden. F\u00fcr die Erhaltung wird ausdr\u00fccklich das Modell der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) aus dem Bahnbereich zusammen mit einem aussagekr\u00e4ftigen Infrastrukturzustandsbericht zur \u00dcbernahme empfohlen. \u201eDie Erhaltungsaufwendungen m\u00fcssen f\u00fcr mehrere Jahre in ausreichender H\u00f6he garantiert werden, damit der Lebenszyklusansatz verfolgt werden kann.\u201c<\/p>\n<h5>Bund soll notfalls Aufgaben an sich ziehen k\u00f6nnen<\/h5>\n<p>Die direkte Wahrnehmung der Aufgaben durch den Bund sei nur als letzter Schritt denkbar: \u201eSollte die Auftragsverwaltung eines Landes ihren Aufgaben gegen\u00fcber dem Bund im Bereich der Bundesfernstra\u00dfen nicht nachkommen, muss der Bund diese Aufgaben an sich ziehen k\u00f6nnen\u201c, hei\u00dft es in dem Papier.<\/p>\n<h5>Echten Wettbewerb zwischen Verwaltung und \u00d6PP erm\u00f6glichen<\/h5>\n<p>Das DVF pl\u00e4diert f\u00fcr einen \u201eWettbewerb der Systeme\u201c, in dem der \u00f6ffentliche Auftraggeber bei der Beschaffung aller Teilleistungen rund um Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhaltung auf die jeweils g\u00fcnstigste Variante zur\u00fcckgreifen kann. \u201eDies bedeutet ein Nebeneinander von \u00d6ffentlich-Privaten-Partnerschaften (\u00d6PP) und konventioneller Realisierung sowie von zentraler Planung und lokalem Handeln der Stra\u00dfenbauverwaltungen vor Ort.\u201c Privates Kapital soll nur im Rahmen von \u00d6PP \u00fcber Projektbonds oder als projektbezogenes Eigenkapital eingesetzt werden. Auf keinen Fall soll sich privates Kapital direkt an der Fernstra\u00dfengesellschaft oder einem \u00f6ffentlichen Fonds\/Sonderverm\u00f6gen beteiligen.<\/p>\n<h5>Kredite nur zum Schwankungsausgleich<\/h5>\n<p>Nach den Vorstellungen des DVF soll die Bundesfernstra\u00dfengesellschaft \u00fcberj\u00e4hrig, mehrj\u00e4hrig und projektbezogen \u00fcber Investitionsmittel ausschlie\u00dflich aus Steuereinnahmen, Nutzerfinanzierung und begrenzten Krediten verf\u00fcgen k\u00f6nnen. Zwingend sei, die Mittel beispielsweise in einem Sonderverm\u00f6gen oder in einer Bundesfernstra\u00dfengesellschaft zur Selbstbewirtschaftung zusammenzuf\u00fchren. Eine begrenzte Krediterm\u00e4chtigung soll es erleichtern, bei unerwartet gutem Mittelabfluss fehlende Steuer- oder Mauteinnahmen kurzfristig abzufedern.<\/p>\n<p>Welche Projekte vorrangig umgesetzt werden, soll allerdings die Politik beschlie\u00dfen, und dann auch die Mittel f\u00fcr den Realisierungszeitraum zur Verf\u00fcgung stellen. Damit soll das Anfinanzieren von Projekten verhindert werden, die dann wegen stockender Ausfinanzierung \u00fcber Jahre hinweg nicht den vollen verkehrlichen Nutzen entfalten. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Schlanke rein \u00f6ffentliche Managementgesellschaft gefordert Auftragsverwaltung werden zu Auftragnehmern Bund soll notfalls Aufgaben an sich ziehen k\u00f6nnen Echten Wettbewerb zwischen Verwaltung und \u00d6PP erm\u00f6glichen Kredite nur zum Schwankungsausgleich Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) pl\u00e4diert f\u00fcr eine \u201esanften\u201c \u00dcbergang zu einer Bundesfernstra\u00dfengesellschaft, in der auch die Auftragsverwaltungen eine Chance bekommen. 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