{"id":1765590,"date":"2015-10-23T16:58:00","date_gmt":"2015-10-23T16:58:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/bmvi-konkretisiert-dauerbetrieb-des-lang-lkw"},"modified":"2015-10-23T16:58:00","modified_gmt":"2015-10-23T16:58:00","slug":"bmvi-konkretisiert-dauerbetrieb-des-lang-lkw","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1765590","title":{"rendered":"BMVI konkretisiert Dauerbetrieb des Lang-Lkw"},"content":{"rendered":"<p><strong>BGL-Mitgliederversammlung in Hamburg:<\/strong><\/p>\n<ul><\/p>\n<li><strong>Plant das BMVI einen h\u00f6heren Mautsatz f\u00fcr die Bundesstra\u00dfen?<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Mautharmonisierung weiter in der Schwebe<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>BMVI will \u201eNomadenleben\u201c von Fahrern eind\u00e4mmen<\/strong><\/li>\n<p><\/ul>\n<p>Das BMVI hat erstmals \u00f6ffentlich konkretisiert, wie der angestrebte Regelbetrieb des Lang-Lkw rechtlich geregelt werden soll. <!--more-->Wie Verkehrsstaatssekret\u00e4r Norbert Barthle am Freitag in Hamburg auf der Mitgliederversammlung des G\u00fctertransportverbandes BGL erl\u00e4uterte, soll die Lang-Lkw-Ausnahmeverordnung (LKW\u00dcberlStVAusnV) entfristet werden. Die streckenbezogene Erlaubnis mit Positivliste werde weitergef\u00fchrt. Der derzeitige Lang-Lkw-Feldversuch l\u00e4uft Ende 2016 nach f\u00fcnf Jahren aus. Barthle betonte, dass das Vorgehen mit dem EU-Recht vereinbar sei. er hob abermals hervor, dass sich mit dem Lang-Lkw auf einen Schlag 20 Prozent CO2-Reduzierung erreichen lassen.<\/p>\n<h5>Mautharmonisierung weiter in der Schwebe<\/h5>\n<p>Keine greifbaren Neuigkeiten gab es von Barthle beim Thema Mautharmonisierung. Seitens der Haush\u00e4lter hatte es massive Kritik an den Programmen De Minimus und Aus- und Weiterbildung gegeben, weil damit Ausgaben gef\u00f6rdert wurden, die entweder ohnehin gesetzlich vorgeschrieben sind oder bei denen nur Mitnahmeeffekte ohne Anreizwirkung erzeugt wurden. \u201eIch sage es ganz offen und ehrlich: Bei dem Thema sitzt uns der Bundesrechnungshof im Nacken.\u201c Laut Barthle strebt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aber dennoch an, zum Beispiel weiterhin rollwiderstandsoptimierte Reifen zu f\u00f6rdern. Schmidt zeigte sich dennoch zuversichtlich f\u00fcr die Branche. Dobrindt habe bekr\u00e4ftigt, dass die Bundesregierung seinerzeit ein Harmonisierungsprogramm beschlossen hat, \u201ekein Programm mit zus\u00e4tzlichen Kosten\u201c. Er verwies darauf, dass das Thema jetzt Chefsache auf der Ebene der Minister Dobrindt und Sch\u00e4uble geworden sei. \u201eIch glaube nicht, dass Dobrindt mit leeren H\u00e4nden zur\u00fcckkehrt.\u201c<\/p>\n<h5>Plant das BMVI einen h\u00f6heren Mautsatz f\u00fcr die Bundesstra\u00dfen?<\/h5>\n<p>Aufhorchen lie\u00df die Bemerkung von Barthle, das BMVI erwarte von der Ausweitung der Maut auf alle Bundesstra\u00dfen ab 2018 rund 2 Mrd. EUR Mehreinnahmen f\u00fcr den Finanzierungskreislauf Stra\u00dfe. Im Wegekostengutachten 2013-2017 war der Infrastrukturkostenanteil von Lkw f\u00fcr alle damals noch nicht bemauteten Bundesstra\u00dfen im Jahr 2017 auf zusammen 2,67 Mrd. EUR beziffert worden. Zieht man davon die Erhebungskosten ab, bleiben die von Barthle genannten rund 2 Mrd. EUR \u00fcbrig. Laut Wegekostengutachten w\u00fcrde das aber einen Durchschnittsmautsatz von 34,$ Cent\/km f\u00fcr Lkw \u00fcber 12t bedeuten. Zum Vergleich: Die Durchschnittsmaut f\u00fcr Autobahnen wurde mit 13,7 Cent berechnet. In Wirtschaftskreisen wird aber eine h\u00f6here Maut f\u00fcr Bundesstra\u00dfen aber kategorisch abgelehnt, weil damit der l\u00e4ndliche Raum zus\u00e4tzlich benachteiligt werde. H\u00f6chstens ein Einheitsmautsatz sei denkbar. Allerdings musste das BMVI dem Vernehmen nach selbst f\u00fcr den Einheitsmautsatz auf Autobahnen und autobahn\u00e4hnlichen Bundesstra\u00dfen bei der EU erhebliche \u00dcberzeugungsarbeit leisten.<\/p>\n<h5>BMVI will \u201eNomadenleben\u201c von Fahrern eind\u00e4mmen<\/h5>\n<p>Barthle k\u00fcndigte eine Novelle der Fahrpersonalverordnung an, um sicherzustellen, \u201edass alle Fahrer ihre w\u00f6chentliche Ruhezeit zu Hause verbringen k\u00f6nnen. Damit soll das \u201eNomadenleben\u201c von meist osteurop\u00e4ischen Fahrern einged\u00e4mmt werden, die teils monatelang im Ausland unterwegs sind und mit entsprechend niedrigen Kosten deutsche und andere westeurop\u00e4ische Unternehmer verdr\u00e4ngen. BGL-Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Karlheinz Schmidt zeigte sich allerdings skeptisch, ob eine \u00c4nderung der FPersV den gew\u00fcnschten Effekt erzielt, da die Verordnung nur deutsche Unternehmer binde. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BGL-Mitgliederversammlung in Hamburg: Plant das BMVI einen h\u00f6heren Mautsatz f\u00fcr die Bundesstra\u00dfen? 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