{"id":1765547,"date":"2015-10-12T16:56:00","date_gmt":"2015-10-12T16:56:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/hdb-reicht-auftragsverwaltungen-die-hand"},"modified":"2015-10-12T16:56:00","modified_gmt":"2015-10-12T16:56:00","slug":"hdb-reicht-auftragsverwaltungen-die-hand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1765547","title":{"rendered":"HDB reicht Auftragsverwaltungen die Hand"},"content":{"rendered":"<\/p>\n<ul><\/p>\n<li><strong>HDB will regionale Verankerung erhalten<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>VIFG integrieren, Deges weiterentwickeln<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Lebenszykluskosten betrachten<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Beschr\u00e4nkte Kreditf\u00e4higkeit zulassen<\/strong><\/li>\n<p><\/p>\n<li><strong>Privates Kapital nur auf Projektebene einbinden<\/strong><\/li>\n<p><\/ul>\n<p>Nach Einsch\u00e4tzung des Bauindustrieverbandes HDB k\u00f6nnte eine Bundesfernstra\u00dfengesellschaft erst 2025 ihre operative T\u00e4tigkeit aufnehmen. <!--more-->Selbst wenn noch in dieser Legislaturperiode das Grundgesetz ge\u00e4ndert wird, sei fr\u00fchestens 2019 die Gr\u00fcndung zu erwarten, hei\u00dft es in einem Freitag ver\u00f6ffentlichten <a href=\"http:\/\/www.bauindustrie.de\/media\/attachments\/28-15_Anlage_150914_HDB-Konzeptpapier%20Bundesfernstra%C3%9Fengesellschaft.pdf\" target=\"_blank\">Konzeptpapier<\/a>. Anschlie\u00dfend folge eine Gr\u00fcndungs- oder \u00dcbergangsphase von voraussichtlich sechs bis acht Jahren.<\/p>\n<h5>HDB will regionale Verankerung erhalten<\/h5>\n<p>Mit dem Konzeptpapier kn\u00fcpft der HDB an das gemeinsame <a href=\"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=2196\" target=\"_blank\">Positionspapier<\/a> mit dem Versicherungsverband GDV an und vertieft es an einigen Stellen. So erkennt der HDB an, dass die Auftragsverwaltung mit ihren Vor-Ort-Kenntnissen und Beziehungen zu regionalen Verwaltungen und Stakeholdern Vorteile hat, Au\u00dferdem kann sie mit einem Betriebsdienst aus \u201eeiner Hand\u201c f\u00fcr verschiedene Netzebenen Synergieeffekte erzielen und zum Beispiel bei Stau oder Baustellenplanung Wirkungen f\u00fcr Bundesfernstra\u00dfen und nachgeordnetes Netz integriert betrachten.<\/p>\n<p>Diese Vorteile will der HDB erhalten, indem die neue Gesellschaft als Managementgesellschaft schlank aufgestellt wird und Bau- und Betriebsleistungen bei operativen Einheiten vor Ort bestellt. \u201eAls operative Einheiten k\u00e4men sowohl bestehende Auftragsverwaltungen der L\u00e4nder, die, wenn juristisch m\u00f6glich, \u00fcber \u00f6ffentlich-rechtliche oder auch Werkvertr\u00e4ge beauftragt werden k\u00f6nnten als auch direkte Regionalgesellschaften der Bundesfernstra\u00dfengesellschaft in Frage\u201c, hei\u00dft es im Konzeptpapier. Von einer Verschmelzung von Teilen der Auftragsverwaltungen nach dem Asfinag-Modell r\u00e4t der HDB ab, da hierdurch eine \u201eMammutbeh\u00f6rde\u201c entst\u00fcnde.<\/p>\n<h5>VIFG integrieren, Deges weiterentwickeln<\/h5>\n<p><\/p>\n<p align=\"LEFT\">Der HDB schl\u00e4gt vor, die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) auf Ebene der Managementgesellschaft zu integrieren. Die Deges (Deutsche Einheit Fernstra\u00dfenplanungs- und -bau GmbH) hingegen sollte weiter als selbstst\u00e4ndige Schnittstelle zwischen der Managementgesellschaft und der operativen Ebene fungieren sowie die operativen Einheiten managen und unterst\u00fctzen. Konkret schl\u00e4gt der HDB vor, die Zentrale der Deges auf Ebene der Managementgesellschaft anzusiedeln und die Zweigstellen\/L\u00e4nderb\u00fcros auf der operativen Ebene. \u201eDie L\u00e4nderb\u00fcros der DEGES k\u00f6nnten damit sowohl den Nukleus f\u00fcr die direkten Regionalgesellschaften der Bundesfernstra\u00dfengesellschaft bilden oder auch bestehende Verwaltungskapazit\u00e4ten erg\u00e4nzen.\u201c<\/p>\n<h5>Lebenszykluskosten betrachten<\/h5>\n<p>Der HDB fordert, alle Infrastrukturprojekte konsequent nach dem Lebenszyklusansatz umzusetzen, also nicht nur die Investitionskosten zu betrachten. Vielmehr seien auch die Folgekosten f\u00fcr Betrieb und Instandhaltung bereits in der Planungsphase transparent zu ermitteln. So werden Planungssicherheit \u2013 auch im Haushalt \u2013 geschaffen und ein Projektcontrolling von Anfang an m\u00f6glich. Die einzelnen Projektphasen k\u00f6nnen \u00fcber den Lebenszyklus aufeinander abgestimm und optimiert werden.<\/p>\n<p>Um die jeweils g\u00fcnstigste Beschaffungsvariante zu ermitteln, sei f\u00fcr jedes Infrastrukturprojekt eine ergebnisoffene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung n\u00f6tig. Die Praxis lehre, dass \u201eweder die konventionelle Fach- und Teillosvergabe noch Design &#038; Build-Modelle oder \u00d6ffentlich-Private Partnerschaften automatisch die wirtschaftlichste Realisierungsform darstellen\u201c. Indirekt spricht sich der HDB auch gegen die Vorgabe von mittelstandsfreundlichen Lose aus. \u201eEine Vorfestlegung auf bestimmte, meist kleinere Projektgr\u00f6\u00dfen sowie auf ausgew\u00e4hlte Vertragsmodelle widerspr\u00e4che dem Haushaltsgrundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.\u201c<\/p>\n<h5>Beschr\u00e4nkte Kreditf\u00e4higkeit zulassen<\/h5>\n<p>Viel Raum widmet der HDB der Finanzierung. Grunds\u00e4tzlich soll sich die Gesellschaft ausschlie\u00dflich \u00fcber Nutzerentgelte finanzieren; bis die Mautausweitung zu Ende gef\u00fchrt ist, sei aber erg\u00e4nzend Steuerfinanzierung notwendig. Auf keinen Fall soll die Gesellschaft mit Staatsschulden belastet werden. Damit spielt der HDB auf \u00dcberlegungen an, die immer wieder aus dem Bundesfinanzministerium kolportiert werden. \u201eDie k\u00fcnftigen Mauteinnahmen werden gerade ausreichen, den Investitionsbedarf zu decken\u201c, hei\u00dft es warnend. \u201eEine zus\u00e4tzliche Belastung durch den Schuldendienst w\u00e4re nur unter Reduzierung des Investitionsprogramms m\u00f6glich.\u201c<\/p>\n<p>Der HDB pl\u00e4diert aber f\u00fcr eine eingeschr\u00e4nkte Kreditf\u00e4higkeit, um<\/p>\n<ul><\/p>\n<li>unterj\u00e4hrige Finanzierungsl\u00fccken zu vermeiden<\/li>\n<p><\/p>\n<li>dringende Projekte vorzufinanzieren<\/li>\n<p><\/p>\n<li>die Auftragsvergabe zu verstetigen.<\/li>\n<p><\/ul>\n<p><\/p>\n<h5>Privates Kapital nur auf Projektebene einbinden<\/h5>\n<p>Deutlicher als in dem gemeinsamen Papier mit dem GDV pl\u00e4diert der HDB daf\u00fcr, privates Kapital nur auf Projektebene einzubinden \u2013 weder auf der Ebene eines projekt\u00fcbergreifenden Fonds noch auf Gesellschaftsebene, schon gar nicht in Form einer (Teil-) Privatisierung. Anleihen auf Gesellschafts- oder Fondsebene w\u00fcrden wegen der impliziten Staatsgarantie kaum mehr Ertrag als Staatsanleihen bieten und w\u00e4ren daher unattraktiv.<\/p>\n<p align=\"LEFT\">Eine projektspezifische Beteiligung hingegen rechtfertige wegen der Risiken eine h\u00f6here Rendite und erleichtere es den Investoren, die Einzelrisiken ihres Investments zu bewerten. Bei diesem Modell h\u00e4tten sie mehr Kontrollm\u00f6glichkeiten gegen\u00fcber dem Finanzierungsnehmer, was sich wiederum positiv auf die Anreizwirkung und damit auf die Kosten- und Terminsicherheit des Projekts auswirke. Die Dauer der Leistungsverantwortung bzw. der \u00dcbernahme von Projektrisiken durch ein privates Unternehmen sollte mit der Refinanzierungsdauer der Investitionen des Projekts insgesamt \u00fcbereinstimmen. \u201eEine Verbindung von Projekt und Finanzierung darf nicht mit einem Kontrollverlust des Bundes gleichgesetzt werden. Die externen Kapitalgeber sind vielmehr als zus\u00e4tzliches Controlling-Instrument anzusehen.\u201c (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>HDB will regionale Verankerung erhalten VIFG integrieren, Deges weiterentwickeln Lebenszykluskosten betrachten Beschr\u00e4nkte Kreditf\u00e4higkeit zulassen Privates Kapital nur auf Projektebene einbinden Nach Einsch\u00e4tzung des Bauindustrieverbandes HDB k\u00f6nnte eine Bundesfernstra\u00dfengesellschaft erst 2025 ihre operative T\u00e4tigkeit aufnehmen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1765547"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1765547"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1765547\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1765547"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1765547"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1765547"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}