{"id":1469,"date":"2015-08-04T19:09:30","date_gmt":"2015-08-04T17:09:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/rechnungshof-kritisiert-laxen-umgang-mit-strasenerhalt"},"modified":"2015-08-04T19:10:59","modified_gmt":"2015-08-04T17:10:59","slug":"rechnungshof-kritisiert-laxen-umgang-mit-strasenerhalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1469","title":{"rendered":"Rechnungshof kritisiert laxen Umgang mit Stra\u00dfenerhalt"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Mittel nicht bedarfsgem\u00e4\u00df bereitgestellt<\/strong><\/li>\n<li><strong>Mehr Verschlei\u00df, st\u00e4rkerer Kostenanstieg<\/strong><\/li>\n<li><strong>ZEB-Kriterien kontraproduktiv f\u00fcr Nachhaltigkeit<\/strong><\/li>\n<li><strong>Br\u00fcckenzustand derzeit stabilisiert<\/strong><\/li>\n<li><strong>Neue Prognose 2011 malt Abw\u00e4rtsspirale an die Wand<\/strong><\/li>\n<li><strong>Sanierungsbedarf f\u00fcr Br\u00fccken w\u00e4chst weiter<\/strong><\/li>\n<li><strong>Mittelaufwuchs in \u00c4ra Ramsauer unzureichend<\/strong><\/li>\n<li><strong>Erhaltungsmittel durch L\u00e4nder zweckentfremdet<\/strong><\/li>\n<li><strong>Ausfinanzierung von Konjunkturpaket-Projekten belastet Erhaltungsetat<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>In den Erhaltungsbedarfsprognosen f\u00fcr die Bundesfernstra\u00dfen ist der Bedarf in den vergangenen Jahren nicht nur chronisch untersch\u00e4tzt worden, sondern es wurden nicht einmal die danach n\u00f6tigen Mittel bereitgestellt. Obendrein wurde f\u00fcr den Erhalt bestimmtes Geld zweckentfremdet. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes f\u00fcr den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor, der dar\u00fcber hinaus einen gewissen Einblick in bisher nicht ver\u00f6ffentlichte Gutachten des BMVI gew\u00e4hrt.<!--more--><\/p>\n<h5>Mittel nicht bedarfsgem\u00e4\u00df bereitgestellt<\/h5>\n<p>So habe die Erhaltungsbedarfsprognose von 2001, die als Grundlage f\u00fcr die Erhaltungsplanung im BVWP 2003 diente, zwar das Ziel gehabt, bei den Autobahnen wieder den Zustand der fr\u00fchen neunziger Jahre zu erreichen und bei den Bundesstra\u00dfen den Zustand des Jahres 2000 zu bewahren. Daf\u00fcr sollten die Erhaltungsinvestitionen von inflationsbereinigt 1,7 Mrd. EUR im Jahr 2003 auf maximal 2,7 Mrd. EUR im Jahr 2008 ansteigen, um anschlie\u00dfend bei etwa 2,5 Mrd. EUR pro Jahr zu stagnieren. Tats\u00e4chlich wurden die Mittel nur 2009 (dank Konjunkturpaket) und ann\u00e4hernd im Jahr 2013 in der vorgesehenen H\u00f6he bereitgestellt.<\/p>\n<h5>Mehr Verschlei\u00df, st\u00e4rkerer Kostenanstieg<\/h5>\n<p>Erschwerend kam zum einen hinzu, dass der Lkw-Verkehr st\u00e4rker wuchs als prognostiziert und damit die Stra\u00dfen schneller verschlissen als erwartet. Zum anderen wurden die technischen Standards zum Beispiel f\u00fcr Tunnel (RABT) und Leitplanken (RPS 2009) versch\u00e4rft, so dass bei Ersatzinvestitionen weniger Kilometer je EUR saniert werden konnten als prognostiziert. Der Rechnungshof fordert daher, die Erhaltungsbedarfsprognose h\u00e4ufiger zu aktualisieren.<\/p>\n<h5>ZEB-Kriterien kontraproduktiv f\u00fcr Nachhaltigkeit<\/h5>\n<p>Auf den ersten Blick wurden die Ziele f\u00fcr den baulichen Zustand der Fahrbahnen trotzdem erreicht. Nach Einsch\u00e4tzung des Rechnungshofs \u2013 der sich auf sp\u00e4tere Gutachten f\u00fcr das BMVI beruft \u2013 haben die Auftragsverwaltungen der L\u00e4nder aber vornehmlich die f\u00fcr die Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) ma\u00dfgeblichen Fahrbahndecken erneuert. \u201eDie Substanz der Befestigung von tieferliegenden Fahrbahnschichten wurde jedoch kontinuierlich schlechter\u201c, hei\u00dft unter Berufung auf ein Gutachten f\u00fcr das BMVI aus dem Jahre 2012.<\/p>\n<h5>Br\u00fcckenzustand derzeit stabilisiert<\/h5>\n<p>Bei den Br\u00fccken ist auff\u00e4llig, dass nach 2004 offenbar gelungen ist, die Verteilung auf die schlechteren Zustandskategorien ann\u00e4hernd zu stabilisieren und den Anteil der Br\u00fcckenfl\u00e4chen mit der schlechtesten Note 5 sogar geringf\u00fcgig von 2,1 auf zuletzt 1,6 Prozent zu verringern. Allerdings nahm der Anteil der Br\u00fccken mit der Bestnote 1 gleichzeitig kontinuierlich ab.<\/p>\n<h5>Neue Prognose 2011 malt Abw\u00e4rtsspirale an die Wand<\/h5>\n<p>2010-12 lie\u00df das BMVI vom Gutachter SEP Maerschalk eine neue Erhaltungsbedarfsprognose f\u00fcr die Zeit 2011 bis 2025 erstellen. Als Ziel wurde definiert, den Zustand von 2010 wieder zu erreichen bzw. zu halten. F\u00fcr die Jahre 2011 bis 2015 legte das Ministerium als Pr\u00e4misse einen finanziellen Aufwuchspfad von 2,6 auf 3,1 Mrd. EUR fest, danach war der Gutachter frei, den Mitteleinsatz festzulegen.<\/p>\n<p>Dabei stellte sich heraus, dass immer mehr teure grundhafte Sanierung \u201emit einem unrealistisch hohen Finanzmitteleinsatz\u201c n\u00f6tig wird, um die Vers\u00e4umnisse der Vorjahre auszub\u00fcgeln. Au\u00dferdem m\u00fcssten bei der Zielvorgabe \u201eZustand wie 2010\u201c im Jahr 2025 auf 2000 Fahrstreifen-km der Autobahnen (von aktuell knapp 60.000km) Erhaltungsma\u00dfnahmen stattfinden. Auch der Mitteleinsatz f\u00fcr die Br\u00fccken m\u00fcsse bis 2020 auf ein dauerhaft deutlich h\u00f6heres Niveau (333 Mio. EUR\/Jahr) angehoben werden.<\/p>\n<h5>Sanierungsbedarf f\u00fcr Br\u00fccken w\u00e4chst weiter<\/h5>\n<p>Der Rechnungshof kritisiert dabei, dass sich das BMVI vom Gutachter nicht die Berechnungsmethode hat beschreiben lassen, um die Ergebnisse selbst plausibilisieren zu k\u00f6nnen. Eine Qualit\u00e4tssicherung sei so nicht m\u00f6glich. Inzwischen (Stand 2014) hat n\u00e4mlich die 2010 vom BMVI angesto\u00dfene Nachrechnung von 2200 \u201eProblembr\u00fccken\u201c ergeben, dass \u00fcber einen Zeitraum von 25 Jahren sogar mindestens 540 Mio. EUR j\u00e4hrlich n\u00f6tig sind.<\/p>\n<h5>Mittelaufwuchs in \u00c4ra Ramsauer unzureichend<\/h5>\n<p>Im Ergebnis empfahlen die Gutachter, die Erhaltungsinvestitionen von 2,6 Mrd. EUR im Jahr 2011 bis 2019 auf 3,8 Mrd. EUR hochzufahren, wobei diese Zahlen aufgrund l\u00fcckenhafter Datenlage als unterste Grenze anzusehen seien. Sollte gar wieder das Ziel der Erhaltungsbedarfsprognose von 2001 angestrebt werden, m\u00fcssten zus\u00e4tzlich 300 Mio. EUR pro Jahr investiert werden. Aber auch in den Jahren 2011-2013 blieben die Erhaltungsinvestitionen hinter dem prognostizierten Bedarf um zusammen 800 Mio. EUR zur\u00fcck.<\/p>\n<h5>Erhaltungsmittel durch L\u00e4nder zweckentfremdet<\/h5>\n<p>Bei einer Stichprobe f\u00fcr das Haushaltsjahr 2012 stellte der Bundesrechnungshof dar\u00fcber hinaus fest, dass 12,4 Prozent von als \u201eErhaltungsaufwendungen\u201c gebuchten Ausgaben entweder Neu- und Ausbauma\u00dfnahmen zugute kamen oder eigentlich von den L\u00e4ndern zu tragende Kosten gewesen w\u00e4ren. Er fordert daher, dass der Bund den L\u00e4ndern genauer auf die Finger schaut und zumindest stichprobenartig die Mittelverwendung pr\u00fcft.<\/p>\n<h5>Ausfinanzierung von Konjunkturpaket-Projekten belastet Erhaltungsetat<\/h5>\n<p>Das BMVI selbst r\u00e4umte ein, dass es \u201eim Wesentlichen zur Vermeidung von Baustillst\u00e4nden bei Bedarfsplanma\u00dfnahmen\u201c und zur Ausfinanzierung von Neubeginnen aus den Konjunkturpaketen auf Erhaltungsmittel zur\u00fcckgegriffen habe. Au\u00dferdem seien 2010-2013 380 Mio. Erhaltungsmittel in den Betriebsdienst umgeleitet worden. Indirekt gibt es auch zu, dass die H\u00f6he der Erhaltungsmittel f\u00fcr die L\u00e4nder von deren F\u00e4higkeit abh\u00e4nge, die Mittel zu verbauen. Der Rechnungshof mahnt daher an, f\u00fcr die notwendige Steigerung der Erhaltungsinvestitionen gen\u00fcgend Personal in den L\u00e4nderverwaltungen und beim BMVI selbst aufzubauen. (roe)<\/p>\n<p><strong>Link:<\/strong> <a href=\"https:\/\/www.bundesrechnungshof.de\/de\/veroeffentlichungen\/beratungsberichte\/2015-bericht-erhaltungsbedarfsprognose-im-bundesfernstrassenbau\">Bericht \u00fcber die Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstra\u00dfenbau<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mittel nicht bedarfsgem\u00e4\u00df bereitgestellt Mehr Verschlei\u00df, st\u00e4rkerer Kostenanstieg ZEB-Kriterien kontraproduktiv f\u00fcr Nachhaltigkeit Br\u00fcckenzustand derzeit stabilisiert Neue Prognose 2011 malt Abw\u00e4rtsspirale an die Wand Sanierungsbedarf f\u00fcr Br\u00fccken w\u00e4chst weiter Mittelaufwuchs in \u00c4ra Ramsauer unzureichend Erhaltungsmittel durch L\u00e4nder zweckentfremdet Ausfinanzierung von Konjunkturpaket-Projekten belastet Erhaltungsetat In den Erhaltungsbedarfsprognosen f\u00fcr die Bundesfernstra\u00dfen ist der Bedarf in den vergangenen Jahren [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1469"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1469"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1469\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1473,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1469\/revisions\/1473"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1469"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1469"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1469"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}