Grüner Pfeil für Radfahrer nicht vor 2019

Die Grünpfeil-Regelung für Radfahrer lässt weiter auf sich warten. Das Bundesverkehrsministerium erwartet, das die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) die Ergebnisse ihrer Untersuchung im 2. Halbjahr 2019 vorlegt. Ein verbindlicher Termin wurde nicht vereinbart, heißt es in der Antwort des BMVI auf eine Anfrage des Grünen-Radverkehrsexperten Matthias Gastel. Beauftragt worden ist die Studie Mitte September 2016.

Geklärt werden soll, ob es unter Verkehrssicherheitsgesichtspunkten sinnvoll ist, die Grünpfeil-Regelung in Einzelfällen nur auf den Radverkehr beschränken zu können. Die Herausforderung ist, die Anforderungen in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) für den „Grünen Pfeil“ an die vielen unterschiedlichen Radwegführungen anzupassen.

Gastel bemängelte, bei Innovationen für den Radverkehr sei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt „im Schneckentempo“ unterwegs. „Während viele andere Nationen das Rechtsabbiegen von Radfahrern längst vereinfacht haben, sind deutsche Behörden noch mindestens bis Mitte 2019 mit einem Prüfauftrag befasst.“ Das vereinfachte Rechtsabbiegen sei ein Baustein, um den Radverkehr sicherer und zügiger zu machen, und sollte daher von der nächsten Bundesregierung nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden.

Anders als vom BMVI im März zugesagt (siehe hier) ist nicht einmal die Grünpfeil-Regelung für Radsonderwege in die aktuell dem Bundesrat vorliegende 53. Novelle straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften aufgenommen worden. (roe)

Externer Link: 53. Straßenverkehrsrechts-Novelle