Einigung über Diesel-Nachrüstung mit vielen Fragezeichen

Die drei großen deutschen Autokonzerne werden Haltern von Euro-5-Diesel-Pkw in den „Intensivstädten“ mit einem Festbetrag bis zu 3000 EUR für eine „herstellerspezifische Maßnahmen“ unter die Arme greifen, bei denen es sich auch um Hardware-Nachrüstungen handeln kann - aber erst ab Anfang 2020. Das verkündete Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nach rund fünfeinhalb Stunden Verhandlungen mit Unternehmensvertretern am Donnerstagnachmittag. Viele Details sind aber noch unklar, auch die Frage, wieviel die Nachrüstung je Fahrzeug kostet. Scheuer lehnte es deshalb ab, in Prozent zu beziffern, welchen Anteil die Hersteller an einer Hardware-Nachrüstung übernehmen.

Nach seinen Angaben unterstützen nur Daimler und VW eine Hardware-Nachrüstung. BMW bleibt seiner bisherigen Ablehnung treu. Auf die Frage des Verkehrsbriefs, ob „Unterstützung“ bedeutet, dass Daimler und VW eigene Nachrüstsätze anbieten werden und auch die Garantie übernehmen, verwies Scheuer auf die Hersteller. Völlig unklar blieb, was BMW-Kunden erwarten können. Das Unternehmen selbst spricht vage von „Maßnahmen zur Sicherung ihrer Mobilität im Umfang von bis zu 3000 Euro“.

Scheuer betonte, dass die erste und wichtigste Säule zur Unterstützung der Kunden und der sauberen Luft in den Intensivstädten die Umtauschprämien bleiben. Sie wirkten am schnellsten und sei auch nicht mit technischen Risiken behaftet. Die Umtauschprämien sollen je nach Hersteller bis Ende 2019 oder bis Ende 2020 weiterlaufen.

Die Hardware-Nachrüstung stehe erst an zweiter Stelle. Das BMVI werde jetzt die nötigen technischen Vorschriften erarbeiten, damit die Nachrüst-Anbieter beim KBA die Zulassung beantragen können. Vor Ende 2019 sei nicht mit der ersten Genehmigung zu rechnen, ließ Scheuer durchblicken. Der Autoindustrieverband VDA teilte mit, er gehe davon aus, „dass mit solchen Lösungen erst um das Jahr 2021 zu rechnen ist“.

Ausweichend reagierte er auf die Frage, wie sich Kunden verhalten sollen, die kein Geld für ein neues Auto haben, aber ab 1. September 2019 mit einem Fahrverbot für Euro-5-Diesel konfrontiert werden. „Die Hersteller werden jedem Kunden ein Angebot machen, damit er automobil bleibt“, zitierte er aus seinem Manuskript.

Scheuer ermahnte die ausländischen Autohersteller, jetzt ebenfalls den Kunden entgegenzukommen, „weil nach meinen gesicherten Erkenntnissen nicht jeder Bundesbürger ein deutsches Dieselfahrzeug bewegt, sondern auch ausländische Hersteller hier ihren Markt haben.“ (roe)