Binnen zehn Jahren 5,4 Mrd. zusätzlich für die Bundesfernstraßen

  • Sorgenkinder Stadtstaaten und Saarland
  • Planungsengpässe überwunden?

Alle Bundesländer zusammen haben in den Jahren 2009-2018 fast 5,4 Mrd. EUR mehr Mittel für Bau und Betrieb von Autobahnen und Bundesstraßen abgerufen als der Bund zur Verfügung gestellt hatte.

Das geht aus einer Auswertung des Verkehrsbriefs auf Basis von Zahlen hervor, die Grüne und Linke im Laufe der Zeit beim BMVI erfragt haben. Das Geld dürfte zu einem erheblichen Teil aus nicht verausgabten Mitteln für Schiene und Wasserstraße stammen.

Im Ländervergleich liegt Bayern mit 1,9 Mrd. EUR zusätzlich mit Abstand vorne. Die beiden anderen Hauptprofiteure des Systems, in dem nicht abgerufene Mittel auf jene Länder umverteilt werden, die noch zusätzliche Projekte in der Schublade haben, sind Nordrhein-Westfalen (741 Mio. EUR) und Niedersachsen (672 Mio. EUR). Als maßgeblicher Grund dafür, dass Bayern kontinuierlich mehr Mittel abrufen konnte, gilt seine anerkannt leistungsfähige Straßenbauverwaltung, die auch im Investitionshochlauf des Bundes alljährlich genügend Projekte zur Baureife gebracht hat.

Daten: BMVI, eigene Berechnung/Grafik: roe
Sorgenkinder Stadtstaaten und Saarland

Die einzigen Bundesländer, die im gesamten Zehnjahreszeitraum weniger Mittel verbaut haben als bereitstanden, sind Berlin (-233 Mio. EUR), Bremen (-155 Mio. EUR) und das Saarland (-20 Mio. EUR).

Planungsengpässe überwunden?

Die jahresscharfe grafische Aufbereitung legt nahe, dass die Planungsengpässe, die während des Investitionshochlaufs zu beobachten waren, inzwischen zumindest in der Summe überwunden sind.

Daten: BMVI, eigene Berechnung/Grafik: roe

Ausnahmen sind Schleswig-Holstein, das Saarland und die Stadtstaaten Berlin und Bremen. (roe)

Daten: BMVI, eigene Berechnung/Grafik: roe