Ausbau der NOK-Oststrecke gerät offenbar unter Zeitdruck

  • BMVI will NOK-Gebühren nicht anfassen

Der Zeitplan für den Ausbau der „Oststrecke“ des Nord-Ostsee-Kanals (NOK) bis 2026 wackelt.

Das hat die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) gegenüber dem Verkehrsbrief indirekt bestätigt. Die Bauleistung für den ersten Abschnitt des Oststreckenausbaus werde voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2018 ausgeschrieben. „Im Rahmen dieser Baumaßnahme werden Erfahrungen gesammelt, wie schnell ein Gesamtausbau der Oststrecke unter den gegebenen Randbedingungen und Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses – auch mit Blick auf die Verträglichkeit zum durchgehenden Schiffsverkehr - erfolgen kann.“ Eine klare Antwort auf die Frage, ob der früher von BMVI und WSV angepeilte Abschluss des Gesamtprojekts bis 2026 noch zu schaffen ist, gab es nicht. Bestimmte bauvorbereitende Maßnahmen sind erst 2017 fertig geworden (siehe auch hier).

BMVI will NOK-Gebühren nicht anfassen

Wohl auch wegen der eingeschränkten Nutzbarkeit der Oststrecke und den wiederkehrenden Störungen an den Schleusen hat der Bund stillschweigend frühere Pläne auf Eis gelegt, die Zahlungsbereitschaft der Nutzer besser abzuschöpfen. Es sei „aufgrund des Zustands der Infrastruktur am NOK gegenüber den Schifffahrtsunternehmen nicht vermittelbar, die Gebühren zu erhöhen“, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD. Zuletzt hatte der Bundesrechnungshof im Dezember 2017 angemahnt, die seit 1996 unveränderten NOK-Befahrungsabgaben zu erhöhen. Laut einem Gutachten im Auftrag des BMVI von 2013 hätte eine Erhöhung um 35 Prozent nur 2 Prozent Verkehrseinbuße bedeutet und 6 Mio. EUR Mehreinnahmen pro Jahr eingebracht. Das Ministerium hatte diese Überlegungen jedoch 2015 gestoppt. (roe)

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