Aufgefischt 23.5.2018

  • Kein „Aus“ für Notbremsassistenten
  • Hausaufgabe vom Rechnungsprüfungsausschuss für das BMVI
  • Bahn-Reaktivierungspläne in Hessen
  • Probleme mit 2. S-Bahn-Stammstrecke

Das Abschalten von Notbremsassistenten soll in der nächsten Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) „noch vor der Sommerpause“ untersagt werden. Das kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Dienstag in einem Videostatement an. Unklar lässt er im Statement, ob die Novelle bis zur Sommerpause nur das Kabinett oder auch den Bundesrat passieren soll. Wegen der einzuhaltenden Fristen ist aber eine Verabschiedung durch den Bundesrat vor der Sommerpause unwahrscheinlich.

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages verlangt vom Bundesverkehrsministerium bis Ende des Jahres eine detaillierte Darlegung, warum der sechsspurige Ausbau der A8 nach Passau trotz höher Kosten sinnvoller sein soll als eine temporäre Seitenstreifenfreigabe. Das berichtet der Bayerische Rundfunk.

Die Reaktivierung der Lumdatalbahn von Lollar nach Rabenau-Londorf in Mittelhessen soll eingehend wirtschaftlich untersucht werden. Das hessische Landesverkehrsministerium hat nach eigenen Angaben grünes Licht für Vorplanungen gegeben, um vor allem die Investitionskosten zu ermitteln. Das Land will sich finanziell beteiligen.

Bei der Feinplanung für die 2. Münchner S-Bahn-Stammstrecke zeichnen sich größere Änderungen ab: Laut Tageszeitung TZ soll die Station unter dem Hauptbahnhof verschoben werden. Grund, dass sich kein Unternehmen gefunden habe, das den komplizierten Bau unter der U-Bahnstation der Linien 1/2 realisieren wollte. (roe)