Aufgefischt 14.2.2018

  • Luftqualität I: Kritik an Plänen für kostenlosen Nahverkehr
  • Luftqualität II: Land wehrt sich gegen Zwangsgeld
  • Luftqualität III: Frankreich setzt auf Entdieselung
  • Grünes Licht für Fernverkehr nach Chemnitz?
  • Autobahnhavarie bei Tribsees beunruhigt auch andere Regionen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) reagiert skeptisch auf den Vorschlag der Bundesregierung für einen kostenlosen Nahverkehr. Gegenüber dem MDR bezeichnete er die Idee als Schnellschuss und Ablenkungsmanöver. Der VDV bezifferte in einer Mitteilung die zu ersetzenden Fahrgasterlöse auf 12 Mrd. EUR pro Jahr. N-TV beleuchtet die früheren Versuche mit kostenlosem Nahverkehr, unter anderem in Templin.

Das Regierungspräsidium Stuttgart wird laut Stuttgarter Zeitung vor dem Verwaltungsgerichtshof Rechtsmittel gegen das Zwangsgeld einlegen, das das Verwaltungsgericht im Dezember angedroht hatte, falls nicht die in einem Vergleich zugesagte Verkehrsreduzierung um 20 Prozent am Neckartor umgesetzt wird (siehe hier).

Auch andere Länder, denen eine Klage wegen überschrittener Luftschadstoffgrenzwerte droht, haben am Montag die Inhalte ihrer Schreiben an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella veröffentlicht. Frankreich will unter anderem mit Steuerangleichung für Benzin und Diesel und einer Art Abwrackprämie den Flottenumbau beschleunigen (Pressemitteilung/Google-Übersetzung). Italien verweist auf bereits beschlossene Maßnahmen. Mit 3,7 Mrd. EUR wird der Austausch von Bussen gefördert (Pressemitteilung/Google-Übersetzung).

Laut Bild-Zeitung will Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am Rande der Koalitionsverhandlungen erfahren haben, dass Elektrifizierung und Ausbau der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz bei der Nutzen-Kosten-Bewertung mit einem Wert von 1,6 positiv abgeschnitten hat und damit in den vordringlichen Bedarf aufrücken kann. Das Projekt werde mit rund 250 Mio. EUR Gesamtkosten veranschlagt.

Die schleswig-holsteinische Straßenbauverwaltung (LBV) sieht keinen Anlass zur Sorge, dass sich an der A21 ein Absacken der Autobahn wie an der A20 bei Tribsees wiederholt. Das berichten die Kieler Nachrichten. An der dortigen Passage durch ein Moor sei ein anderes Bauverfahren mit Fertigbetonsäulen angewendet worden. Beim CSV-Verfahren, das laut Deges in Tribsees angewandt wurde, wird hingegen ein Zement-Sand-Gemisch säulenförmig in den Boden gedrückt, das dann von Umgebungswasser ausgehärtet wird („Trockenmörtelsäulen“). (roe)