Linke und Grüne legen Sondervoten zu Abgas-U-Ausschuss vor

  • Linke: Abgasüberwachung auf neue Behörde übertragen
  • Abgasskandal Folge von „Mischung aus Desinteresse und Nicht-Wollen“
  • Unkenntnis von Abschalteinrichtungen unglaubwürdig
  • Heftige Kritik an Union und SPD
  • Weiterer U-Ausschuss?

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer hält eine blaue Plakette weiterhin für sinnvoll, um die Stickoxidbelastungen durch Diesel-Kfz in den Innenstädten zu reduzieren, will sie aber nicht starr an die Euro-Schadstoffklassen koppeln. Das sagte er am Rande der Vorstellung des Grünen-Sondervotums zum Abschlussbericht des Abgas-Untersuchungsausschusses. Weiterlesen

Stuttgart macht Fahrverbote ab 2018 konkret

  • Blaue Umweltzone unvermeidbar
  • Ausdrückliche Freigabe für Euro-6-Diesel
  • Ausbau alternativer Verkehrsangebote
  • Dieselhauptstadt Deutschlands?

Stuttgart kommt mindestens an zeitlich begrenzten streckenbezogenen Fahrverboten für ältere Diesel-Pkw ab Anfang 2018 nicht vorbei, wenn es nicht gegen den gerichtlichen Vergleich von April 2016 mit Anwohnern der Straße Am Neckartor verstoßen will. Um auch die EU-Vorgaben zur Luftreinhaltung zu erfüllen, ist aber ab 2020 eine dauerhafte Vertiefung der Umweltzone unumgänglich. Weiterlesen