- Dobrindt legt bei Rettungsgasse nach
- Grüne streiten weiter über 2030
- Angst vor Güterverkehr bremst Bahn-Reaktivierung
- Staatsbegräbnis für Y-Trasse
Eisenbahn-HU-Fristen sollen für Ausnahmefälle bleiben
Die Länder erkennen in der vom Bund geplanten Abschaffung der starren Fristen für die Hauptuntersuchung von Eisenbahnfahrzeugen (siehe hier) eine Regelungslücke. Weiterlesen
Diesel-Nachrüstung bekommt Konturen
- 25 Prozent NOx-Reduzierung angestrebt
- Kostenfrage nur teilweise geklärt
- Diesel-Anteil sinkt um mehr als fünf Prozentpunkte
- Länder wenden sich vom Diesel ab
Das „Nationale Forum Diesel“ wird sich nur mit der Software-Nachrüstung von Euro-5-Diesel-Pkw befassen, nicht mit Euro-6-Fahrzeugen. Weiterlesen
Aufgefischt 4.7.2017
- Doch Bewegung bei Rettungsgasse-Bußgeldern?
- Neuer Streit um Tempolimits in Baden-Württemberg
- NRW-Verkehrsstaatssekretär ernannt
Höhere Bußgelder für Rettungsgassen-Blockierer – aber nicht sofort
- Ausnahmen vom Handyverbot
Der Bundesrats-Innenausschuss empfiehlt höhere Bußgelder und Punkte für Autofahrer, die keine Rettungsgasse bilden, verzichtet aber darauf, einen entsprechende Maßgabe für die anstehende Novelle der StVO vorzuschlagen. Weiterlesen
Letzter Streit über Abgasskandal-Untersuchungsausschuss
Die SPD begrüßt, dass sich auch die Union als Ergebnis des Abgasskandal-Untersuchungsausschusses im Abschlussbericht zur Einführung des Musterfeststellungsklage bekennt. Weiterlesen
Moselausbau verzögert sich wieder
Die Ertüchtigung der Mosel mit zweiten Schleusenkammern verzögert sich offenbar. Das geht aus der Antwort des BMVI auf eine Anfrage des SPD-Binnenschifffahrtsexperten Gustav Herzog hervor. Weiterlesen
Grüne entzweien Rot und Rot beim Thema Autoindustrie
- Özdemir warnt vor Nokia-Schicksal
- Linke sieht Allianz von Grünen und Dobrindt
- Antrag auf St. Nimmerleinstag verschoben
Die Grünen setzen zum Entsetzen der Linken ihre Charmeoffensive gegenüber der Autoindustrie fort, finden damit aber Unterstützung bei der SPD. Weiterlesen
Aufgefischt 3.7.2017
- Abgase I: Bayern ignoriert Gerichtsurteil
- Abgase II: Boulevard startet Shitstorm gegen Autoindustrie
- Seit 13 Jahren teurer Rechtsstreit
- Weiter Streit über Brenner-Nordzulauf
- Fahrlehrerschaft altert
- BMVI will Streit über Traditionsschifffahrt deeskalieren
Förderung für Seeschifffahrt zeigt bisher keine Wirkung
- Zahl deutscher Seeleute schrumpft ungebremst
Die Zahl der ausbildenden Reedereien und die Zahl der Azubis in der deutschen Seeschifffahrt geht trotz der vom Bund gewährten Unterstützung für die Branche zurück. Weiterlesen