VIFG nicht im Aufbaustab der Autobahngesellschaft

Die Verkehrsinfrastrukturgesellschaft (VIFG) ist nicht Teil des Aufbaustabes für die künftige Autobahngesellschaft, obwohl sie laut Gesetzespaket ihr Kern werden soll. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage der Grünen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms hervor.

Mit Wirkung zum 2. Mai 2017 sei im BMVI eine Stabsstelle zur Umsetzung der Reform der Auftragsverwaltung eingesetzt worden, heißt es in der Antwort. Sie soll den Aufbau der Infrastrukturgesellschaft Autobahn (BMVI-intern „IGA“ abgekürzt) und des Fernstraßen-Bundesamtes steuern. Dem BMVI-Organigramm zufolge ist die Stabsstelle bei der Abteilung Straßenbau angesiedelt.

Laut BMVI sind Mitarbeiter der VIFG in die Arbeit der Stabsstelle "eingebunden". Zur Verschmelzung der VIFG auf die IGA „findet ein fachlicher Austausch zwischen der VIFG und dem BMVI statt“.

In Berliner Fachkreisen wird allerdings kolportiert, dass die "Einbindung" der VIFG in die Vorbereitung der IGA durch das BMVI zu wünschen übrig lasse. Hintergrund sei, dass sich die Abteilung Straßenbau dagegen sträubt, Kompetenzen an die IGA und das Fernstraßen-Bundesamt abzugeben. Die VIFG selbst wollte nicht Stellung nehmen.

Wilms erklärte gegenüber dem Verkehrsbrief, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wäre gut beraten, auch Sachverstand wie aus der VIFG mit heranzuziehen. „Warum diese jetzt im Aufbaustab nicht ausreichend berücksichtigt wird, ist nicht nachvollziehbar.“ (roe)

Externer Link: Organigramm des BMVI mit Stabsstelle IGA