NRW präsentiert Masterplan für Bundesfernstraßenbau

Nordrhein-Westfalen überholt Baden-Württemberg bei der Priorisierung der Bundesfernstraßenprojekte. Das Landesverkehrsministerium in Düsseldorf stellte am Montag den im Koalitionsvertrag angekündigten Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans vor. In ihm wird festgelegt, in welcher Reihenfolge die Projekte abgearbeitet werden sollen. Für NRW geht es laut Ressortchef Hendrik Wüst um rund 200 Projekte mit einem Gesamtvolumen von mehr als 20 Mrd. EUR bis 2030. Nicht alle Vorhaben könnten daher gleichzeitig umgesetzt werden. Die Straßenbauverwaltung werde sich daher zunächst auf die Projekte zur Engpassbeseitigung konzentrieren, sagte Wüst.

Mit dem Masterplan soll zum einen sichergestellt werden, dass nicht auf parallelen Strecken gleichzeitig gebaut wird, zum Beispiel auf der A3 und der A57. Zum anderen sollen die auf vielen Strecken anstehenden Brückenerneuerungen mit den Ausbauvorhaben sinnvoll zusammengeführt und vertaktet werden. Ausdrücklich erwähnt wird die A45, die wieder zur Schwerlastroute ertüchtigt werden soll.

Die vordringlichen Projekte außerhalb der Engpassbeseitigung werden bezogen auf die Regierungsbezirke priorisiert. Kriterien für die Reihung waren Wirkung für das Gesamtnetz, die Entlastung der Anwohner – speziell bei Ortsumfahrungen – und der Bedarf der Wirtschaft.

Erst ganz am Ende steht der weitere Bedarf mit Planungsrecht. Diese Projekte sollen im Grundsatz nur dann kurzfristig in Angriff genommen werden, wenn Planungskapazitäten übrig sind. Ausnahmen sind möglich, wenn WB*-Vorhaben in engem Zusammenhang mit Projekten höherer Dringlichkeitsstufen stehen.

Mit dem Masterplan zieht NRW an Baden-Württemberg vorbei, das in ähnlicher Weise seine Bundesfernstraßenprojekte priorisieren will. Eigentlich sollte die Liste dort schon Ende November 2017 vorgestellt werden, der Termin wurde wegen Differenzen zwischen den beiden Koalitionspartnern jedoch kurzfristig abgesagt (siehe hier). Nun ist eine Vorstellung für das erste Quartal 2018 avisiert. (roe)

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