2015 Lärmsanierungsmittel erneut liegengeblieben

  • Behrens sieht Schuld beim Bund
  • Lärmsanierungsbedarf wird neu berechnet

2015 sind von den im Bundeshaushalt eingeplanten 130 Mio. für die Schienenlärmsanierung an DB-Strecken 22,7 Mio. EUR nicht abgerufen worden. Das geht aus der Antwort des BMVI auf eine Anfrage des Linken-Verkehrsexperten Herbert Behrens hervor. Bereits 2014 waren 16,9 Mio. EUR nicht abgeflossen, 2013 waren es – allerdings bei einem Ansatz von nur 100 Mio. EUR – 1 Mio. EUR.

Seit dem Haushaltsjahr 2015 verfallen diese Mittel wegen der Überjährigkeit allerdings nicht mehr, hieß es dazu aus Haushälterkreisen. Es kann aber passieren, dass die Haushälter die Mittel kürzen, wenn zuviel nicht verwendetes Geld aufgelaufen ist – so geschehen im vergangenen Herbst bei den Mitteln für die NE-Bahn-Förderung. Das BMVI erwartet allerdings für 2016 einen höheren Mittelabruf.

Behrens sieht Schuld beim Bund

Behrens sieht die Schuld für das Nicht-Abrufen der Mittel beim Bund. Die Regierung gebe Änderungen des Lärmsanierungshaushalts der DB nicht rechtzeitig bekannt. „Das Eisenbahnunternehmen plant Lärmschutzmaßnahmen drei Jahre im Voraus“, sagt Behrens. „Es kann auf kurzfristige Budgetänderungen nicht reagieren.“

Lärmsanierungsbedarf wird neu berechnet

Wie es in der Antwort weiter heißt, wird derzeit der Schienenlärm nachgerechnet. Grund ist die Abschaffung des Schienenbonus (5dB (A)) Anfang 2015 und die Absenkung des Lärmsanierungs-Grenzwerts um 3db (A) zum Jahresbeginn 2016. Mit einem Ergebnis wird Ende 2016 gerechnet. (roe)

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